165 Mal im Knast telefoniert - Behörden wussten Bescheid
Es ist ein Fall mit einer spannenden Vorgeschichte: Wegen einer Messerattacke auf seine Ex-Freundin war ein Kosovare aus der Ostschweiz Ende Januar zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Während der Gerichtsverhandlung vor dem Bezirksgericht Weinfelden war bekannt geworden, dass der 27-Jährige mit einem in die Untersuchungshaft geschmuggelten Handy 165 Mal telefoniert hatte. Die Polizei hatte zahlreiche Anrufe an seine Mutter und seinen Bruder abgehört, in denen er Drohungen gegen die Familie des Opfers ausgesprochen haben soll.
Am Mittwoch wurde im Grossen Rat die Interpellation mit dem Titel «165 unbemerkte Telefonanrufe aus Kantonalgefängnis: Jekami im Strafvollzug» von SVP-Kantonsrat Urs Martin diskutiert.
Martin wollte wissen, ob es der Regierungsrat als haltbar erachte, wenn gefährliche Straftäter vor ihrer Verurteilung aus dem Gefängnis zu weiteren Straftaten anstiften könnten und dies von der Gefängnisleitung nicht bemerkt werde. Möglicherweise brauche es im Kantonalgefängnis mehr Kontrollen und Leibesvisitationen. Allenfalls müsse der Regierungsrat personelle Konsequenzen ziehen.
Telefone aus taktischen Gründen überwacht
Tatsächlich lasse sich der Telefoneinsatz von Häftlingen im Strafvollzug nicht kategorisch ausschliessen. Das Einschleusen von Handys sei auch in anderen Schweizer Gefängnissen ein Problem und stelle das Personal vor grosse Herausforderungen, heisst es in der Antwort der Regierung. Die fraglichen Anrufe seien jedoch sehr wohl bemerkt worden. Aus ermittlungstaktischen Gründen habe die Staatsanwaltschaft das Mobiltelefon des Häftlings jedoch nicht eingezogen und die Telefonate überwacht. Durch die Überwachung dieses und weiterer Handys seien Straftaten verhindert worden, zum Beispiel ein geplanter Raubüberfall. Von den offiziellen Stellen wird die «Laissez-faire»-Haltung in diesem Fall damit gutgeheissen.
Interpellant Urs Martin zeigte sich auf Anfrage von FM1Today von der Antwort alles andere als begeistert. «Es war ein netter Versuch der Regierung, die Wogen etwas zu glätten. Die Informationen, die abgegeben wurden, lassen aber keine Schlüsse auf die wirklichen Tatsachen im Strafvollzug zu.» Sein Vertrauen in die Thurgauer Behörden sei damit keinesfalls gestiegen. Weitere politische Aktivitäten in diesem Bereich plant SVP-Martin trotz der für ihn unbefriedigenden Fakten nicht: Er will eine bevorstehende Reorganisation im Strafvollzug abwarten, ehe er gegebenenfalls weitere Schritte einleitet.
Kantonsräte kritisieren Martins Vorgehen
Das Thurgauer Kantonalgefängnis arbeitet aus Kostengründen mit wenig Personal. Für die 56 Plätze stehen lediglich 16,8 Vollzeitstellen zur Verfügung. Im Vergleich zu den Nachbarkantonen sei ein Belegungstag mit Kosten von 158 Franken sehr tief. Im Kanton Zürich kostet ein Tag 259 Franken, in St.Gallen 173 Franken. Der tiefe Personalbestand führe zwangsläufig zu gewissen Abstrichen bei den Sicherheitsvorkehrungen, argumentiert der Regierungsrat.
Bei der Diskussion im Grossen Rat kam der Interpellant nicht gut weg. Martin beschäftige die Kantonsräte mit unnötigen Anfragen, sagten die Sprecher mehrerer Fraktionen. Er habe sich zu wenig genau informiert. Sonst hätte er erkennen müssen, dass die Telefonanrufe nicht unbemerkt verliefen, sondern überwacht wurden.
Auch die zuständige Regierungsrätin Cornelia Komposch sprach klare Worte. Der Interpellant habe bereits zum zweiten Mal innert Jahresfrist eine Anfrage zu angeblichen Missständen im Thurgauer Strafvollzug gestellt und personelle Konsequenzen verlangt. «Wir gehen davon aus, dass es Ihnen nicht um die Sache geht, sondern darum, sich persönlich zu profilieren», sagte Komposch (SP).
So berichtete TVO am 23. Oktober 2015 über die Interpellation von Urs Martin: