NATO-Chef Stoltenberg beunruhigt über Russlands Syrien-Einsatz

Dies sagte Stoltenberg am Donnerstag beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel von einer «beunruhigenden Eskalation» der russischen Militäraktivitäten in Syrien. Neben einer Beurteilung dieser Entwicklung werde es beim Treffen daher auch um die «Folgen für die Sicherheit der Allianz» gehen - vor allem mit Blick auf die Verletzung der türkischen Luftraums.

Russland hatte in der vergangenen Woche mit Luftangriffen in Syrien begonnen, mit denen es die Streitkräfte von Machthaber Baschar al-Assad unterstützt. Russische Kampfflugzeuge verletzten dabei mehrfach den Luftraum des NATO-Mitglieds Türkei. Stoltenberg hat dies bereits mehrfach scharf verurteilt und Moskau vorgeworfen, vorsätzlich gehandelt zu haben.

Die NATO hat «Patriot»-Flugabwehrsysteme in der Türkei stationiert, um den Partner der Allianz vor Beschuss aus dem benachbarten Syrien zu schützen. Der Einsatz sollte eigentlich noch in diesem Jahr enden.

Auf die Frage, ob die NATO wegen der russischen Luftangriffe über eine Verlängerung der Mission nachdenke, sagte Stoltenberg: «Die NATO ist in der Lage und bereit, alle Partner zu verteidigen, einschliesslich der Türkei.» Er verwies in diesem Zusammenhang auf die neue sogenannte Speerspitze der schnellen NATO-Eingreiftruppe, die sowohl in Osteuropa als auch im Süden eingesetzt werden könne.

Die NATO baue ihre Kapazitäten nicht nur wegen der Ukraine-Krise aus, sagte Stoltenberg. Es gehe dabei um «Herausforderungen im Osten und im Süden». Bei Bedarf könnten NATO-Truppen auch nach Südeuropa und in die Türkei geschickt werden.

Stoltenberg forderte Russland auf, die Unterstützung für das Regime des syrischen Machthabers Assad einzustellen. Dies sei kein konstruktiver Beitrag zur friedlichen und dauerhaften Lösung des Konflikts.