Abbas fordert internationalen Schutz für palästinensisches Volk

Es habe keinen Zweck mehr, mit «sterilen» Verhandlungen Zeit zu verlieren. «Die Besatzung muss beendet werden», forderte Abbas am Mittwoch in einer Rede vor dem UNO-Menschenrechtsrat, der zu einem Sondertreffen zusammengekommen war. Er forderte den UNO-Sicherheitsrat auf, unverzüglich einen internationalen Schutzmechanismus für die palästinensische Bevölkerung einzurichten.

Dies sei dringender denn je. Die Menschenrechtslage im Westjordanland, Gazastreifen und in Ost-Jerusalem sei seit 1948 nie so schlecht gewesen, sagte Abbas.

In jenem Jahr war die britische Mandatszeit im Gebiet des heutigen Israels und der palästinensischen Gebiete zu Ende gegangen und Israel rief seine Unabhängigkeit aus, gefolgt vom ersten arabisch-israelischen Krieg. Die UNO hatte zuvor im November 1947 in einer Resolution einen Zwei-Staaten-Plan für das Mandatsgebiet Palästina verabschiedet, der aber nie realisiert wurde.

Von der UNO und den Mitgliedstaaten brauche es ein starkes und entschiedenes Vorgehen, bevor es zu spät sei, warnte Abbas in seiner Rede, die mehrmals von stehenden Ovationen von den meisten Teilnehmerstaaten unterbrochen wurde.

Die Frustration der Jugend, die sich im Aufstand entlade, nähre sich aus der grossen Verzweiflung und dem Gefühl von Unsicherheit, in welcher die palästinensische Bevölkerung seit langem leben müsse.

Die Wut der Palästinenser und die jüngsten Gewalttaten seien unvermeidbare Ergebnisse jener Zustände, vor denen er immer wieder gewarnt habe. Dazu zählte Abbas israelische Menschenrechtsverletzungen und -Verbrechen sowie das Scheitern der Staatengemeinschaft. Es brauche eine Zwei-Staaten-Lösung, keine Teillösung oder Übergangslösung, betonte er.

Vor Abbas warnte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid al-Hussein, vor einer Katastrophe. Die aktuellen Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern seien «extrem gefährlich». «Die Gewalt wird uns in die Katastrophe führen, wenn sie nicht sofort aufhört», sagte Al-Hussein.

Das Sondertreffen des Menschenrechtsrats war auf Antrag der Palästinenserführung einberufen worden. Die Veranstaltung fand ohne Debatte und Beschlussfassung statt. Israel konnte deshalb bei diesem Treffen nicht auf die Vorwürfe von Abbas reagieren.