Frauke Petry verlässt Pressekonferenz und Fraktion

Frauke Petri erklärte, sie werde «vorerst als Einzelabgeordnete» in den Bundestag einziehen. Kurz darauf verliess sie die gemeinsame Medienkonferenz mit der AfD-Spitze. Damit sind die seit langem schwelenden innerparteilichen Konflikte in der AfD unmittelbar nach ihrem Wahlerfolg dramatisch eskaliert.

Hier die Fakten zur Wahl in Deutschland in Kürze:

Machtkampf in der AfD eskaliert

Petry hatte in ihrem Wahlkreis in Sachsen ein Direktmandat errungen. Sie habe «nach langer Überlegung entschieden», nicht Mitglied der Fraktion zu werden. «Seien Sie aber versichert, dass ich weiterhin aktiv Politik machen werde, und dass mein politisches Ziel, mein Anspruch ist, dass wir eine konservative Wende 2021 in diesem Land im Bundestag hinbekommen», sagte Petry.

Petry verwies in ihrem Statement auch auf den seit Monaten tobenden Machtkampf in der AfD-Spitze, wie die SDA schreibt. Dieser Dissens sollte nicht totgeschwiegen werden. «Ich werde jetzt diesen Raum verlassen», sagte Petry wenige Minuten nach Beginn des gemeinsamen Medienauftritts.

Ihre Entscheidung hatte Petry offensichtlich nicht abgesprochen. Jörg Meuthen entschuldigte sich für das Verhalten Petrys. «Das ist auch mit uns nicht abgesprochen gewesen», sagte er.

Angriff auf Merkels Flüchtlingspolitik

Auch das Statement der Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den Wahlen von gestern ist bemerkenswert: Die Entwicklung «ist auch mit mir verbunden als Person. Und zwar ganz offensichtlich» sagte die CDU-Vorsitzende am Montag nach Sitzungen der Führungsgremien ihrer Partei in Berlin vor dem Hintergrund ihrer umstrittenen Migrations- und Flüchtlingspolitik, wie die SDA schreibt.

«Trotzdem halte ich die Grundentscheidungen, die getroffen wurden, und für die ich natürlich in ganz besonderer Weise verantwortlich bin (...) für richtig», betonte die Kanzlerin zu ihrer Entscheidung von 2015, Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland zu lassen.