Alt Regierungsrat Alex Oberholzer gestorben

Alt Regierungsrat Alex Oberholzer gestorben
Am Sonntagabend ist in Oberriet der ehemalige Regierungsrat Alex Oberholzer im Alter von 85 Jahren gestorben. Oberholzer gehörte von 1988 bis 1996 der St.Galler Regierung an. Im Amtsjahr 1993/94 war er Landammann.

Vor seiner Wahl in die Regierung war der damalige Oberrieter Gemeindammann Mitglied des Grossen Rates, wo er während 16 Jahren dem christlichsozialen Flügel der CVP-Fraktion angehörte. Er wirkte in der Finanzkommission und zahlreichen anderen Kommissionen mit. Im Amtsjahr 1985/86 war er Grossratspräsident.

Re-Organisation des Staates

In der Regierung stand Alex Oberholzer dem Departement des Innern und dem Militärdepartement vor. Ein Markstein in Oberholzers Laufbahn war der Erlass des Staatsverwaltungsgesetzes. Er kam damit dem Bedürfnis nach einer bürgerfreundlichen, wirksamen und finanziell tragbaren Organisation des Staates nach. Unter anderem sorgte er für Erleichterungen bei der Stimmabgabe und für Verbesserungen bei der Ermittlung der Abstimmungsergebnisse.

Herausragende Ergänzungsleistungsordnung

In seiner Amtszeit löste Alex Oberholzer die damals lange pendente Frage der öffentlich-rechtlichen Anerkennung der israelischen Gemeinde St.Gallen, und er setzte die Gesamtrevision der Kantonsverfassung in Gang. Unter seiner Leitung erarbeitete das Departement des Innern die Rechtsgrundlage für den Aufbau der Sozialversicherungsanstalt und schuf mit dem totalrevidierten Ergänzungsleistungsgesetz eine der besten Ergänzungsleistungsordnungen in der Schweiz. Dasselbe gilt für den Ausbau der Mutterschaftsbeiträge.

Familienpolitischer Meilenstein

Ferner gelang es ihm, eine zweckmässige, politisch breit abgestützte Finanzierung für das Frauenhaus St.Gallen zu verwirklichen. Einen familienpolitischen Meilenstein setzte er mit der Totalrevision des Kinderzulagengesetzes, wobei er darauf achtete, dass sich die Sozialpolitik nach dem tatsächlichen Bedarf ausrichtete. 1996 unterstützte er mit dem Kulturförderungsgesetz aktuelles Schaffen und sorgte für den Erhalt des Kulturerbes.

(pd/red)


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