Anti-IS-Koalition will Terrorismus härter bekämpfen

Kerry und Gentiloni leiteten das Treffen gemeinsam. Kerry machte den syrischen Machthaber Baschar al-Assad für die Ausbreitung der IS-Miliz in der Region massgeblich verantwortlich.
Kerry und Gentiloni leiteten das Treffen gemeinsam. Kerry machte den syrischen Machthaber Baschar al-Assad für die Ausbreitung der IS-Miliz in der Region massgeblich verantwortlich. © KEYSTONE/AP POOL AFP/NICHOLAS KAMM
Die US-geführte Internationale Koalition will ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) intensivieren und deren Machtausweitung in Libyen um jeden Preis verhindern.

“Wir haben unsere Entschlossenheit bekräftigt, gegen die globalen Ambitionen der IS-Miliz und ihre Ausbreitung über den Irak und Syrien hinaus vorzugehen”, hiess es am Dienstag nach einem Treffen der Allianz in Rom.

Den wachsenden Einfluss der Islamisten in Libyen beobachte man mit grosser Sorge, erklärten die Vertreter der 25 teilnehmenden Staaten und Institutionen in ihrer Abschlusserklärung.

US-Aussenminister John Kerry, der das Treffen gemeinsam mit seinem italienischen Amtskollegen Paolo Gentiloni leitete, betonte, die USA hätten aber nicht vor, Bodentruppen nach Libyen zu schicken.

Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius wies zudem angebliche Pläne für einen Militäreinsatz seines Landes in dem nordafrikanischen Land zurück. Westliche Militärmächte – darunter Medienberichten zufolge auch Frankreich – erwägen schon seit einiger Zeit einen Kampfeinsatz.

Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte bei der Ankunft in Rom, dass 25 Prozent der an die IS-Miliz verlorenen Gebiete mittlerweile zurückerobert worden seien. Er forderte aber gleichzeitig, in den Bemühungen nicht nachzulassen.

“Es kommt jetzt darauf an, dass nicht nur militärische Siege gefeiert werden, sondern dass die befreiten Gebiete auch stabilisiert werden”, sagte er. Auch Gentiloni warnte vor verfrühtem “Triumphalismus”.

Die Koalition verständigte sich darauf, den Kampf auf mehreren Ebenen zu verstärken sowie “den Druck und die Offensive an allen Fronten” aufrecht zu erhalten, sagte Kerry. Dazu gehöre es auch, die “Lügen zu entlarven”, die die Dschihadisten über den Islam verbreiteten, um neue Anhänger zu gewinnen.

Zudem müsse der IS-Miliz die wirtschaftliche Grundlage entzogen werden. Mehr finanzielle und humanitäre Hilfe sei dringend notwendig, um teilweise völlig zerstörte und mittlerweile zurückeroberte Städte wieder aufbauen zu können.

Gleichzeitig kritisierte Kerry das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aufs Schärfste und machte den umstrittenen Staatschef für die Ausbreitung des IS in der Region massgeblich verantwortlich. Seine Taktik verstosse gegen jedes Kriegsrecht, weil er sein Volk absichtlich verhungern lasse, sagte Kerry. Assad sei deshalb ein “Magnet für Terrorismus.”

Auch die jüngsten Attacken der Terroristen in Europa waren Thema der Konferenz. “Wir sind uns bewusst, dass die IS-Miliz eine terroristische Bedrohung für unsere eigenen Länder darstellt”, so die Teilnehmer, die in der Erklärung an die “feigen und barbarischen” Terrorangriffe in der Türkei, Frankreich und anderen Ländern erinnerten.

Ziel der Koalition müsse es sein, der IS-Miliz an jeder möglichen Front “die Luft zum Atmen” zu nehmen. Allerdings sei von Anfang an klar gewesen, dass es sich beim Kampf gegen die Terroristen um ein Langzeitprojekt handle, sagte Kerry. “Jeder von uns muss mehr tun, um die IS-Miliz möglichst schnell und gänzlich zu besiegen”, forderte er.

Es war die dritte Konferenz der “Small Group”, also jener Staaten, die am stärksten in den Kampf gegen die IS-Miliz eingebunden sind, darunter auch Länder wie der Irak und Ägypten. Einige Staaten der von den USA angeführten Koalition beteiligen sich seit Ende 2014 an Luftangriffen gegen IS-Stellungen in Syrien und im Irak.

(SDA)


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