Assad-Gegner reisen aus Friedensverhandlungen in Genf ab

Teile des sogenannten Hohen Verhandlungskomitees, das grösstenteils die Friedensgespräche in Genf verlassen hat. Grund sind Luftangriffe des Assad-Regimes, bei denen Dutzende Zivilisten getötet worden sein sollen.
Teile des sogenannten Hohen Verhandlungskomitees, das grösstenteils die Friedensgespräche in Genf verlassen hat. Grund sind Luftangriffe des Assad-Regimes, bei denen Dutzende Zivilisten getötet worden sein sollen. © KEYSTONE/SALVATORE DI NOLFI
Nach verheerenden Luftangriffen in Syrien mit dutzenden getöteten Zivilisten verlassen Oppositionsvertreter die festgefahrenen Friedensverhandlungen in Genf. Vor Ort verbleibt laut dem Koordinator des Verhandlungskomitees ein “technisches Team”.

Grund für die Abreise sind unter anderem Luftangriffen auf Märkte in Syrien am Dienstag, bei denen nach Oppositionsangaben mindestens 44 Zivilisten getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Die Angriffe seien vermutlich von der syrischen Luftwaffe geflogen worden, erklärte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, deren Angaben nur schwer zu überprüfen sind.

Der Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), Riad Hidschab, hatte schon am Montag erklärt, die Verhandlungen, die ursprünglich bis Freitag fortdauern sollten, würden “formell” ausgesetzt. Es sei “nicht hinnehmbar”, die Gespräche fortzusetzen, während die Regierung von Präsident Baschar al-Assad trotz Waffenruhe “weiter Zivilisten bombardiert und aushungert”.

Er forderte am Dienstag, dass internationale Beobachter nach Syrien geschickt werden, um die Ende Februar ausgehandelte Waffenruhe zu kontrollieren und diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die sie brechen. Den USA warf er vor, die Assad-Gegner nicht länger mit Waffen zu beliefern, während Russland weiterhin das Regime in Damaskus militärisch unterstütze.

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow warf den Oppositionsvertretern ein “launisches” Verhalten vor. Er sagte in Moskau, die Verhandlungen in Genf seien “nicht auf Eis gelegt”, auch wenn Oppositionsvertreter abgereist seien.

Es gebe “Hauptdarsteller auf der internationalen Bühne”, die davon träumten, Assad mit Gewalt zu stürzen. Es scheine ihm, das die USA und Frankreich nichts von diesen Versuchen hielten, sagte er bei einer Medienkonferenz mit dem französischen Aussenminister Jean-Marc Ayrault.

Die Beobachtungsstelle berichtete auch von weiteren Angriffen: Mindestens sieben Zivilisten seien zudem bei Luftangriffen auf einen Fischmarkt in der Ortschaft Kafranbel getötet worden, unter den Toten sei ein Kind.

Ebenfalls in der Provinz Idlib wurden den Angaben zufolge drei Kinder durch Raketenbeschuss des schiitischen Dorfes Kafraja durch islamistische Rebellen getötet. Kafraja ist eine der letzten Bastionen des syrischen Präsidenten.

In der Provinz Damaskus wurden bei Luftangriffen derweil mindestens sieben Zivilisten getötet und zehn weitere verletzt, wie die Beobachtungsstelle weiter mitteilte. Die Angriffe zielten demnach auf den Ort Bala, einen von Rebellen kontrollierten Vorort von Damaskus.

In der Provinz Latakia, einer Hochburg Assads, gingen derweil die Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen weiter – ungeachtet der am 27. Februar in Kraft getretenen Waffenruhe. Am Montag hatten zehn islamistische Rebellengruppen eine koordinierte Offensive gegen die Regierung angekündigt. Sie begründeten dies mit Verstössen der Regierung gegen die Waffenruhe.

Die Türkei ging am Dienstag gegen die radikal-islamische IS-Miliz in ihren Nachbarländern Irak und Syrien vor. Bei einem Angriff der türkischen Armee im Norden des Iraks wurden einem Fernsehbericht zufolge mehr als 30 Extremisten getötet.

Zudem hat die türkische Armee die von der Terrormiliz kontrollierte Region jenseits der Grenze zu Syrien beschossen. Sie reagierte nach Militärangaben auf den Einschlag der drei Raketen in Kilis. Niemand sei getötet worden, drei Menschen seien verletzt worden.

Es war bereits der zweite Tag in Folge, dass Kilis vom IS-Gebiet aus unter Beschuss geriet. In den vergangenen Wochen war die türkische Grenzstadt immer wieder mit Raketen beschossen worden. Dabei wurden zahlreiche Menschen verletzt. Kilis beherbergt rund 110’000 syrische Flüchtlinge.

(SDA)


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