Atomausstiegsinitiative ist gescheitert

Teilnehmer an der Wanderung Menschenstrom gegen Atom in der Region um das AKW Beznau in Beznau (AG).
Teilnehmer an der Wanderung Menschenstrom gegen Atom in der Region um das AKW Beznau in Beznau (AG). © (KEYSTONE/Walter Bieri)
Die Atomausstiegsinitiative der Grünen ist am Ständemehr gescheitert. 11,5 Kantone lehnten sie ab. Damit ist ein Ja der Stände nicht mehr möglich. Gemäss der Hochrechnung am Sonntagnachmittag sagten rund 55 der Stimmenden Nein.

«Wir haben in der Hochrechnung 55 Prozent Nein-Stimmen», so Politologe Claude Longchamp gegenüber dem SRF. «Damit ist es definitiv: Die Initiative der Grünen ist von Volk und Ständen angelehnt worden. Zwischen den Kantonen gebe es aber Differenzen – so zeichne sich ein Röstigraben ab.

In den meisten Deutschschweizer Kantonen war die Initiative chancenlos. Nur die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sagten Ja, Basel-Stadt deutlich mit 60,5 Prozent, Basel-Landschaft knapp mit 50,4 Prozent. Am deutlichsten Nein sagte der Kanton Schwyz mit 68 Prozent, gefolgt von Appenzell Innerrhoden mit 66 Prozent und Nidwalden mit 65 Prozent. Insgesamt lehnten rund 1’301’500 Personen die Initiative ab, 1’098’500 Personen stimmten mit Ja.

Kraftwerke bleiben am Netz

Damit bleibt nun offen, wann das letzte Schweizer AKW vom Netz geht. Zwar sprach sich die Regierung nach der Atomkatastrophe von Fukushima für einen Abschied vom Atomstrom aus, jedoch ohne konkrete Ziele.

Die Energiebranche reagiert erleichtert auf das Nein zum Atomausstieg: «Wir sind glücklich, dass die Initiative abgelehnt wurde», sagt Michael Frank, Direktor des VSE. «Der gesunde Menschenverstand» habe sich durchgesetzt. Das Volk wolle eine Strategie des «geordneten Ausstiegs» aus der Atomenergie.

Eine solche sieht die Energiestrategie 2050 des Bundes vor, über die 2017 abgestimmt werden dürfte: Demnach sollen die Schweizer AKW so lange weiterlaufen, wie sie sicher betrieben werden können. Neue AKW sollen aber keine mehr gebaut werden.

(red./SDA)

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