Aufstand bei Spaniens Sozialisten gegen Parteichef Sánchez

Aufstand bei Spaniens Sozialisten gegen Parteichef Sánchez
© KEYSTONE/EPA EFE/CABALAR
Aufstand bei Spaniens Sozialisten: Nach einer Serie von Wahlpleiten und einem Streit um die seit neun Monaten stockende Regierungsbildung haben 17 von 38 Vorstandsmitgliedern aus Protest gegen Parteichef Pedro Sánchez ihren Rücktritt eingereicht.

Die von den «Rebellen» angestrebte Entmachtung des 44-Jährigen findet allerdings zunächst nicht statt: Sánchez bleibe vorerst Generalsekretär, sagte die Nummer zwei der Partei, César Luena, in einer ersten Reaktion vor Journalisten.

Sánchez blockiert eine neue Amtszeit des geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, der nach dem Verlust der absoluten Mehrheit mit einer Minderheitsregierung weitermachen will.

Auch deshalb war der PSOE-Chef von ranghohen Parteikollegen zuletzt immer schärfer kritisiert worden. Zu den schärfsten Kritikern gehört Ex-Ministerpräsident Felipe González, der am Mittwoch gesagt hatte, er fühle sich von Sánchez «betrogen».

Die viertgrösste Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.

Der Sánchez-Vertraute Luena bestätigte die von Medien gemeldeten Rücktritte der 17 unzufriedenen Vorstandsmitglieder. Gemäss Statuten der PSOE müsse Sánchez aber – anders als von den «Rebellen» interpretiert – nicht automatisch das Amt des Generalsekretärs niederlegen.

Es werde auch keinen Interimsvorstand geben. Vielmehr werde Sánchez einen Parteikongress einberufen, damit die Basis über die Führung und die Positionen der PSOE entscheide, sagte Luena.

Da vor der Rücktrittswelle bereits zwei Angehörige des Vorstands aus verschiedenen Gründen ihre Posten verlassen hatten und einer verstorben war und somit jetzt über die Hälfte der Vorstandsstellen vakant ist, hatten die Sánchez-Gegner auf einen Zwangsrücktritt des Chefs gesetzt. Die Parteistatuten seien in diesem Punkt aber nicht eindeutig, meinten Medienbeobachter zum Chaos bei der PSOE.

Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.

(SDA)


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