Cassis will in die Türkei reisen

Die Möglichkeit einer Reise in die Türkei werde seit längerem diskutiert, heisst es in einer Stellungnahme des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vom Samstag. Eine Sprecherin präzisierte auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA, dass die Reisepläne nichts mit den aktuellen Spionagevorwürfen zu tun hätten.

Die verschiedene Deutschschweizer Zeitungen von Tamedia berichteten am Samstag über die mögliche Reise. Bundesrat Cassis sei grundsätzlich bereit, in die Türkei zu reisen, ein genaues Datum sei aber noch nicht festgelegt, heisst es in der EDA-Stellungnahme weiter.

Am Freitag hatte EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl in einem Telefongespräch mit ihrem türkischen Amtskollegen in Ankara klargemacht, dass die Schweiz keine Spionageaktivitäten auf ihrem Territorium dulde. Sollte die Türkei «den Eindruck haben», dass sich Landsleute in der Schweiz illegal betätigten, müsse sie das den Schweizer Behörden sagen, sagte Baeriswyl in der Mittagssendung «Rendez-vous» von Radio SRF.

Die Schweiz hat seit dem vereitelten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 schon mehrmals gegenüber Ankara wegen mutmasslicher Spionageaktivitäten interveniert.

Genau vor einem Jahr hatte die Bundesanwaltschaft mit Ermächtigung des Bundesrats ein Strafverfahren wegen Verdachts auf politischen Nachrichtendienst im Umfeld der türkischen Gemeinschaft in der Schweiz eröffnet. Dabei geht es auch um den Versuch der Entführung einer Person aus der Schweiz ins Ausland.

Das türkische Aussenministerium wies am Freitag den Verdacht zurück, dass Angestellte der Botschaft in Bern die Entführung eines Geschäftsmanns aus der Schweiz geplant hätten. Das seien grundlose Anschuldigungen, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters Ministeriumssprecher Hami Aksoy.