Gentiloni zum neuen Regierungschef ernannt

11.12.2016, 14:06 Uhr
· Online seit 11.12.2016, 13:24 Uhr
Der bisherige italienische Aussenminister Paolo Gentiloni ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes ernannt worden. Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den 62 Jahre alten Sozialdemokraten am Sonntag mit der Bildung einer neuen Regierung.
Laurien Gschwend
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Das teilte das Amt des Präsidenten in Rom am Sonntag mit. Gentiloni will eine Regierung mit derselben Mehrheit aufbauen, die bisher das Kabinett seines Vorgängers Matteo Renzi unterstützt hat. Dies sei eine Notwendigkeit, da die stärksten Oppositionsparteien nicht bereit seien, eine Regierung zu unterstützen, die sich prioritär mit der Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes befasse, sagte Gentiloni.

Mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen beschäftigen

In einer kurzen Ansprache betonte Gentiloni, dass Italien eine handlungsfähige Regierung brauche, die sich mit grösster Entschlossenheit mit den sozialen, internationalen und wirtschaftlichen Problemen des Landes, angefangen vom Wiederaufbau im Erdbebengebiet, beschäftige.

Gentiloni hatte nach einer 45 Minuten langen Unterredung mit Staatschef Sergio Mattarella den Regierungsauftrag angenommen.

Erwartet wird, dass der designierte Premier bereits am Montag dem Präsidenten seine Regierungsliste vorlege. Danach folgt die Vereidigung des 66. Kabinetts seit der Gründung der Republik.

Teilnahme am Gipfel in Brüssel

Mattarella drängt, dass Italien mit einer funktionsfähigen Regierung am Gipfel der EU-Staats- und Regierungschef nächste Woche in Brüssel teilnimmt, bei dem es prioritär um die Flüchtlingsthematik geht.

veröffentlicht: 11. Dezember 2016 13:24
aktualisiert: 11. Dezember 2016 14:06
Quelle: SDA

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