Basler Polizeikommandant hört per sofort auf

Oberst Lips und Regierungsrat Baschi Dürr, Vorsteher des baselstädtischen Justiz- und Polizeidepartements (JSD) hätten sich für eine einvernehmliche Trennung entschieden, teilte das JSD mit. Grund seien «verschiedene führungskulturelle Differenzen» im oberen Kader. Diese hätten die Leitung der Polizei erschwert.

Gemäss der Mitteilung wurde versucht, die Probleme mit externer Unterstützung anzugehen. Doch nun seien Dürr und Lips gemeinsam zum Schluss gekommen, dass es einen personellen Wechsel an der Spitze der Basler Polizei brauche. Als interimistischer Kommandant wurde am Freitag Oberstleutnant und Stabschef Martin Roth eingesetzt.

Mit dem abgetretenen Kommandanten Gerhard Lips wurde eine Trennungvereinbarung abgeschlossen, welche von der Regierung genehmigt wurde. Über den Inhalt wurde Stillschweigen beschlossen.

Die Basler Polizei und ihr Kommandant waren in den letzten Monaten immer wieder in die Schlagzeilen geraten, dies etwa wegen der sogenannten Dienstwagen-Affäre. Für Aufsehen sorgten auch der Fall eines Sicherheitsassistenten, der für die Türkei spioniert haben soll sowie verschiedene Korpsangehörige, die möglicherweise delinquiert haben.

Nach Angaben des JSD steht die Trennung von Lips jedoch nicht in Zusammenhang mit den jüngsten Personalfällen im Polizeikorps oder einer Untersuchung von Professor Felix Uhlmann. Dies hatte der JSD-Vorsteher beim Zürcher Staatsrechtler in Auftrag gegeben, um das Vorgehen der Polizei in Zusammenhang mit Informationen des Bundes-Nachrichtendienstes über den mutmasslichen türkischen Spitzel aufzuarbeiten.

Lips hatte seinen Posten in Basel-Stadt im September 2009 im Alter von 48 Jahren angetreten. Zuvor war der Jurist ab 2002 stellvertretender Kommandant der Stadtpolizei Zürich gewesen. In Basel wurde Lips Nachfolger von Roberto Zalunardo, von dem sich der damalige Sicherheitsdirektor getrennt hatte.