Blinde Gewalt soll härter bestraft werden

Vor Kurzem flogen in der Stadt Zürich schon wieder Flaschen, Steine und Feuerwerkskörper gegen Polizistinnen und Polizisten. Dabei wurden zwei Polizisten verletzt. Alleine am Donnerstag eskalierte eine Personenkontrolle in Steinebrunn (TG) und sorgte für drei verletzte Polizisten. „Das ist völlig inakzeptabel! Wir hoffen stark, dass diese Vorfälle nicht nur Zahlen in irgendeiner Statistik bleiben werden. Diese Übergriffe müssen Folgen haben“, sagt Max Hofmann, Generalsekretär des VSPB. Er fordert harte Strafen für die verhafteten Täter und hofft auf ein Zeichen aus der Bevölkerung: „Es braucht endlich ein deutliches Zeichen dafür, dass diese Entwicklung nicht hingenommen wird!“

Inakzeptable Gewalt

Dabei denkt Hofmann auch an die im März lancierte Online-Petition des Tessiner Vereins „Amici delle Forze di Polizia Svizzere“ AFPS unter www.art-285.ch, die eine klare Verschärfung des Strafmasses bei Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Art. 285 StGB) verlangt. „Alle die gegen die blinde Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten sowie allen anderen Beamten sind, können mit ihrer Unterschrift ein deutliches Zeichen in Richtung Politik senden.“

Flaschen und Steine

Am Freitagabend wurden Zürcher Stadtpolizisten am Helvetiaplatz von mehreren hundert Fussballfans attackiert, weil sie einen jungen Mann kontrollieren wollten. Als sich dieser lautstark gegen die Kontrolle wehrte, mobilisierten sich rund 250 bis 300 Personen. Sie warfen Flaschen und Steine gegen die Einsatzkräfte. Zudem wurden auch Feuerwerkskörper in Richtung der Polizisten abgefeuert. Ein Polizist wurde durch heftige Fusstritte gegen den Oberkörper verletzt, ein zweiter an der Hand.

Als eine Patrouille der Kantonspolizei Thurgau am letzten Donnerstag in Steinebrunn einen verdächtigen Mann kontrollieren wollte, griff dieser unvermittelt die Polizisten an. Dabei wurden zwei Polizisten und eine Polizistin verletzt. „Wir wünschen den verletzen Kolleginnen und Kollegen gute Besserung und erwarten ein hartes Vorgehen der ermittelnden Behörden“, sagt Max Hofmann und betont: „Wer jetzt noch gegen die Verschärfung der Strafen bei Gewalt und Drohungen gegen Behörden und Beamte ist, macht sich mitschuldig.“

Online-Petition als Weckruf

Die dreisprachige Online-Petition des Tessiner Vereins AFPS unter www.art-285.ch verlangt statt einer Geldstrafe eine minimale Freiheitsstrafe von mindestens 10 Tagen. Zudem soll ein neuer Absatz im Artikel 285 StGB hinzugefügt werden, der dem Richter bei einem qualifizierten spezifischen Wiederholungsfall die Verdopplung der vorgesehenen Höchststrafe ermöglicht. „Die angestrebte Verschärfung von Artikel 285 StGB ist ein starkes und absolut notwendiges Signal aus der Bevölkerung an die Politik“, sagt Max Hofmann und betont: „Nur wenn härtere Strafen drohen werden es sich die Täter zweimal überlegen, ob sie Polizistinnen und Polizisten angreifen wollen oder nicht.“