Haftstrafe für Brasiliens Ex-Staatschef Lula wegen Korruption

Zu Haftstrafe verurteilt: Brasiliens ehemaliger Präsident Lula. (Archiv)
Zu Haftstrafe verurteilt: Brasiliens ehemaliger Präsident Lula. (Archiv) © KEYSTONE/AP/ERALDO PERES
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist wegen Korruption und Geldwäscherei zu einer Haftstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Richter Sérgio Moro verkündete das Urteil am Mittwoch in der südbrasilianischen Grossstadt Curitiba.

Bis zu einem Urteil der Berufungsinstanz bleibe der Politiker der Arbeiterpartei (PT) aber auf freiem Fuss, berichtete das Nachrichtenportal G1. Ein Anwalt Lulas teilte der Nachrichtenagentur AFP mit, der Ex-Staatschef werde Berufung gegen das Urteil einlegen.

Laut Gericht soll der Baukonzern OAS ein Apartment in Guarujá an der Atlantikküste für 3,7 Millionen Reais (umgerechnet rund eine Million Franken) für den Ex-Präsidenten renoviert haben. Im Gegenzug soll Lula der Baufirma Aufträge des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras verschafft haben.

Lula hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und bestritten, Eigentümer der Immobilie zu sein. Es laufen noch vier weitere Gerichtsverfahren wegen mutmasslicher Korruption gegen den ehemaligen Staatschef.

Lula gilt als der aussichtsreichste Kandidat für die Präsidentenwahl im Oktober 2018, für die er sich bereits als Bewerber hat aufstellen lassen. Eine Umfrage von Ende Juni sah Lula bei 30 Prozent, weit vor seinen nächsten Konkurrenten.

Solange das zuständige Berufungsgericht in Porto Alegre das Urteil nicht bestätigt hat, darf Lula kandidieren und bei der Präsidentenwahl antreten.

Der Gründer der PT hat das Amt über zwei Perioden von 2003 bis 2010 ausgeübt. Seine Nachfolgerin und Parteifreundin Dilma Rousseff war vor knapp einem Jahr vom Parlament wegen Unregelmässigkeiten bei der Aufstellung des Staatshaushalts des Amtes enthoben worden.

Ihr Nachfolger Michel Temer, von der konservativen Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens (PMDB), ist wie Lula wegen Korruption angeklagt worden. Die Abgeordnetenkammer muss in den nächsten Wochen abstimmen, ob sie die Immunität Temers aufhebt und somit den Prozess gegen ihn genehmigt.

(SDA)


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