Brasiliens Oppositionschef gerät ins Visier der Staatsanwaltschaft

Oppositionschef Aécio Neves soll Schmiergelder angenommen haben: Die Staatsanwaltschaft will gegen den Senator ermitteln. (Archivbild)
Oppositionschef Aécio Neves soll Schmiergelder angenommen haben: Die Staatsanwaltschaft will gegen den Senator ermitteln. (Archivbild) © KEYSTONE/EPA EFE/FERNANDO BIZERRA JR.
Die brasilianische Staatsanwaltschaft will Ermittlungen gegen einen der wichtigsten Rivalen von Präsidentin Dilma Rousseff einleiten. Gegen Oppositionschef Aécio Neves soll wegen des Verdachts auf Korruption ermittelt werden.

Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot habe das Oberste Gericht um eine Genehmigung für die Aufnahme von Ermittlungen gegen Senator Neves gebeten, erklärte ein Vertreter der Staatsanwaltschaft am Montag.

Neves werde vorgeworfen, von einem korrupten System im staatlichen Energiekonzern Furnas profitiert und Schmiergelder angenommen zu haben. Der Fall hänge mit dem weit grösseren Skandal beim staatlichen Ölkonzern Petrobras zusammen.

Die Staatsanwaltschaft stützt sich demnach auf Aussagen des Senators Delcidio do Amaral, der nach seiner Festnahme im Zusammenhang mit dem Petrobras-Skandal zusagte, im Gegenzug für Strafmilderung mit den Ermittlern zusammenzuarbeiten.

Brasilien wird derzeit von einer weitverzweigten Korruptionsaffäre erschüttert, in die dutzende Politiker von Regierung und Opposition verwickelt sind. Ein Grossteil der Vorwürfe ist mit den Geschäften von Petrobras verknüpft.

Neves Büro teilte mit, der Senator habe nichts Falsches getan. Anspielungen auf den Senator basierten auf Gerüchten, und es gebe “keine Beweise für irgendwelche Unregelmässigkeiten”. Neves, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PSDB), hatte die Präsidentschaftswahl 2014 knapp gegen Dilma Rousseff verloren.

Rousseff droht der Verlust ihres Amtes. In der kommenden Woche muss der Senat entscheiden, ob sie ihr Amt an ihren Vertreter Michel Temer abgeben muss, solange ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie läuft. Am Ende des Verfahrens muss der Senat mit zwei Dritteln für Rousseffs endgültige Amtsenthebung stimmen, sonst kehrt sie in ihr Amt zurück.

Der brasilianischen Staatschefin wird Korruption zur Last gelegt. Sie soll zudem Haushaltszahlen geschönt haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Sie selbst sieht sich als Opfer einer “Verschwörung” und wirft ihren Gegnern einen “Putsch” vor.

(SDA)


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