Brexit-Gespräche laut britischer Regierung nicht vor Anfang 2017

Brexit-Gespräche laut britischer Regierung nicht vor Anfang 2017
© KEYSTONE/EPA/ANDY RAIN
Die britische Regierung hat den Verhandlungsbeginn für den Austritt aus der EU zeitlich auf Anfang 2017 angesetzt. Die offiziellen Gespräche werden laut Regierungschefin Theresa May nicht vor dem Jahreswechsel beginnen.

Grossbritannien scheide zwar aus der EU aus, aber «wir verlassen nicht Europa», sagte May am Donnerstag bei einem Treffen mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in London.

Schulz warb für eine konstruktive Zusammenarbeit mit Grossbritannien bei den anstehenden Brexit-Verhandlungen. Allerdings fügte er hinzu, das EU-Parlament sei «nicht der einfachste Partner». Er sei in London, um sich über den Stand der Vorbereitungen für die Austrittsverhandlungen zu informieren, sagte Schulz.

Dazu sagte der britische Aussenminister Boris Johnson, die Austrittserklärung Grossbritanniens aus der Europäischen Union nach Artikel 50 der EU-Verfassung werde Anfang kommenden Jahres erfolgen.

«Wir reden mit unseren europäischen Freunden und Partnern in der Erwartung, dass es früh im nächsten Jahr einen Brief zu Artikel 50 geben wird», sagte Johnson am Donnerstag in New York dem britischen TV-Sender Sky.

Bis zu zwei Jahre lange Gespräche

«Wir werden das Verfahren in Gang setzen», sagte Johnson. Die Briten hatten in einem Referendum am 23. Juni für den Austritt ihres Landes aus der EU gestimmt. Bisher hat die danach neu gebildete Regierung in London den Austritt nach Artikel 50 des EU-Vertrages noch nicht erklärt.

Erst nach der Austrittserklärung können die auf zwei Jahre befristeten Verhandlungen über die Entflechtung der Beziehungen zwischen Grossbritannien und dem Block der 27 verbleibenden EU-Staaten beginnen.

Johnson, einer der entschiedensten Verfechter des Brexit, vertrat die Auffassung, für die Verhandlungen nicht zwei Jahre zu benötigen. «Ich glaube nicht, dass wir unbedingt die vollen zwei Jahre verwenden müssen, aber wir werden sehen», sagte er.

(SDA)


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