Brüssel will Tunesien auch mit Freihandelsabkommen unterstützen
«Das ist ein wichtiges Signal in diesem Moment an Tunis: Wir sind an Eurer Seite», sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel. Die Verhandlungen über das Abkommen beginnen am kommenden Dienstag. Malmström wird dann in Tunis erwartet.
Die Jasmin-Revolution in Tunesien im Jahr 2011 sei «für alle überraschend gekommen», sagte Malmström. In der Rückschau würden Forscher schreiben, dass die Europäische Union nicht genug getan habe, um die demokratische Revolution in Tunesien zu unterstützen, fürchtet sie.
Den Friedensnobelpreis an die vier tunesischen Organisationen, die der Demokratie im Land zum Durchbruch verhalfen, nannte Malmström «sehr verdient». Auf dem Marsch nach vorn müsse das Land nun weiter unterstützt werden. Es gelte, die Bindungen zwischen Europa und Tunesien weiter zu stärken.
Das geplante Freihandelsabkommen sei wichtig, aber nur ein Teil der Hilfe für Tunesien - «wir müssen auch die Mobilität verstärken, die Visa-Vergabe erleichtern», sagte Malmström.
Das vor 20 Jahren vereinbarte Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Tunesien sei «eine gute Sache». Aber jetzt «muss es vorangehen: Wir müssen die Zusammenarbeit auf vielen Gebieten verstärken, dem Austausch von Studenten etwa, der Forschung».
Beim geplanten Handelsabkommen werde die Europäische Union Rücksicht auf die schwach entwickelte Wirtschaft Tunesiens nehmen, versicherte Malmström. «Es ist ein asymmetrisches Abkommen: Wir öffnen unsere Märkte weiter und achten gleichzeitig darauf, bestimmte Branchen in Tunesien zu schützen.» Es werde sehr lange Übergangsfristen geben, etwa für die tunesische Landwirtschaft.
Malmström verwies als Beispiel darauf, dass die EU ab 2016 mehr tunesisches Olivenöl importieren lassen werde. Das Öl ist der wichtigste landwirtschaftliche Exportartikel Tunesiens im Handel mit der EU. Mehr als eine Million Menschen leben direkt oder indirekt von der Olivenölerzeugung. Die EU ist der wichtigste Handelspartner Tunesiens - umgekehrt steht Tunesien auf Platz 34.
Die EU-Mitgliedstaaten hatten Ende 2011 grünes Licht für Verhandlungen über ein vertieftes und umfassendes Freihandelsabkommen mit Tunesien gegeben. Sie reagierten damit auch auf die Umwälzungen in dem nordafrikanischen Land. Einzelheiten zu den Inhalten der Verhandlungen ab Dienstag wollte Malmström nicht nennen. Auch zur Dauer wollte sie keine Mutmassungen anstellen.