Bundespräsident setzt EU-Offensive bei Treffen mit Hollande fort

Der französische Präsident Francois Hollande hat bereits bei seinem Besuch von Mitte April 2015 in Bern persönlichen Kontakt mit dem Bundesrat gehabt (Bild). Nun trifft er sich am Samstag im französischen Colmar mit Bundespräsident Johann Schneider-Ammann.
Der französische Präsident Francois Hollande hat bereits bei seinem Besuch von Mitte April 2015 in Bern persönlichen Kontakt mit dem Bundesrat gehabt (Bild). Nun trifft er sich am Samstag im französischen Colmar mit Bundespräsident Johann Schneider-Ammann. © KEYSTONE/THOMAS HODEL
Europa hat für den Bundesrat im Moment oberste Priorität. Bundespräsident Johann Schneider-Ammann lässt am Samstagmorgen sogar das traditionelle WTO-Ministertreffen am WEF sausen, um den französischen Präsidenten François Hollande in Colmar (F) zu treffen.

Anlass für den Helikopterflug von Davos direkt ins Elsass ist die Einweihung des erweiterten Museums Unterlinden. An der Feier nimmt auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz teil. Den Vorsitz beim WTO-Ministertreffen in Davos übernimmt derweil die Schweizer Staatssekretärin für Wirtschaft, Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch.

Das bedeute nicht, dass er der WTO keine Bedeutung beimesse, sagte der Bundespräsident am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos. “Aber ich lege die Priorität bei der Begegnung mit dem Nachbarn.” Es sei das europäische Problem, das der Bundesrat am dringendsten lösen wolle.

Über eine europapolitische Agenda bei dem Treffen ist nichts bekannt. Doch kommt den Nachbarländern der Schweiz in der Strategie des Bundesrats eine besondere Rolle zu: Diese profitieren stark vom Handel mit der Schweiz und von der Personenfreizügigkeit. Bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative und einer wie auch immer gearteten Anpassung der Personenfreizügigkeit sollen sie darum für die Schweiz Türöffner spielen in Brüssel.

Offiziell hat sich bisher allerdings keines der Nachbarländer für die Schweiz in die Bresche geworfen. Auch Aussenminister Didier Burkhalter mochte in Davos nicht bestätigen, dass die Nachbarn eine besonders grosse Hilfe wären. Es gelte aber, ihnen klarzumachen, dass eine Lösung auch in ihrem Interesse sei, sagte er. In eben dieser Mission ist Bundespräsident Schneider-Ammann am Samstag nach Colmar unterwegs.

(SDA)


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