Bundesrat unterstützt dritte Rosenberg-Röhre
Dieser umfasst den Bypass Luzern, die Erweiterung des Abschnitts Rotsee-Buchrain, die Engpassbeseitigung im Raum Crissier und die Umfahrung Le Locle. Zu den grösseren Vorhaben der nächsten vier Jahre, die er dem Parlament ebenfalls zur Freigabe beantragt, gehört der Gotthard-Strassentunnel. Der Verpflichtungskredit dafür beläuft sich auf 2,084 Milliarden Franken.
Um die Verkehrssituation in den Agglomerationen zu verbessern, beantragt der Bundesrat für die dritte Generation der Agglomerationsprogramme insgesamt 1,12 Milliarden Franken. Damit kann der Bund 32 Agglomerationen dabei unterstützen, Verkehr und Siedlung koordiniert zu planen sowie die verschiedenen Verkehrsmittel in urbanen Gebieten besser aufeinander abzustimmen.
Der Zeitplan des Bundesrats stimme mit jenem des Kantons überein, sagte Sascha Bundi, Leiter Abteilung Mobilität und Planung beim St. Galler Tiefbauamt, auf Anfrage. Weil die Stadtautobahn heute schon häufig überlastet sei, hätte der Kanton zwar gehofft, dass es schneller gehe. «Wir bleiben aber realistisch. Ein derart riesiges Projekt braucht seine Zeit», sagte Bundi.
Mit dem Programm Agglomerationsverkehr unterstützt der Bund seit 2008 Städte und Agglomerationen bei der Lösung von Verkehrsproblemen. Bis jetzt hat das Parlament dafür 5,7 Milliarden Franken aus dem zeitlich befristeten Infrastrukturfonds gesprochen.
Finanzierungsgrundlage ist der vor einem Jahr vom Volk genehmigte Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). In diesem Rahmen ist auch eine Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags um 4 Rappen vorgesehen.Diese Benzinpreiserhöhung kommt nun später als geplant. Neueste Berechnungen zeigen, dass die zusätzlichen Mittel erst 2024 benötigt werden, wie der Bundesrat in einer Mitteilung schreibt. Ursprünglich war der Schritt für 2019 oder 2020 vorgesehen.