Bundesrechnung besser trotz hoher Mindereinnahmen

Die Rechnung stimmte nicht: Der Bund wird auch dieses Jahr mit grosser Wahrscheinlichkeit einen Überschuss bei den Bundesfinanzen ausweisen können. (Symbolbild)
Die Rechnung stimmte nicht: Der Bund wird auch dieses Jahr mit grosser Wahrscheinlichkeit einen Überschuss bei den Bundesfinanzen ausweisen können. (Symbolbild) © /KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER
Der Bund rechnet 2015 mit einem Überschuss von einer Milliarde Franken. Budgetiert waren 400 Millionen. Der Überschuss kommt trotz hoher Mindereinnahmen zustande. Grund sind umfangreiche Kreditreste. Diese Kreditreste umfassen 2,9 Milliarden Franken.

Wie der Bundesrat am Mittwoch aufgrund der Hochrechnung per Ende September mitteilt, kompensieren diese Kreditreste die Mindereinnahmen von 1,6 Milliarden Franken und die Nachtragskredite und Kreditüberschreitungen von 700 Millionen Franken deutlich.

Angesichts der konjunkturellen Delle lässt die Schuldenbremse neu ein konjunkturelles Defizit von 800 Millionen Franken zu. Unter Berücksichtigung des erwarteten neuen Überschusses ergibt sich ein struktureller Überschuss von 1,8 Milliarden Franken in der Bundesrechnung.

Für die hohen Mindereinnahmen 2015 sind die Mehrwerts- und die direkte Bundessteuer verantwortlich. Sie liegen deutlich unter Budget, da die Budgetierung aufgrund einer zu hohen Schätzung 2014 erfolgte.

Dazu kommt die Frankenaufwertung seit Mitte Januar, die Wirtschaftswachstum und Teuerung bremst. Das Wirtschaftswachstum liegt mit -0,2 Prozent deutlich unter den ursprünglich prognostizierten 3,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts.

Die Hochrechnung basiert auf den bis Ende September verbuchten Einnahmen und Ausgaben.

(SDA)


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