Chinesen dürfen Marke “Appenzell” nicht klauen

Chinesen dürfen Marke “Appenzell” nicht klauen
© Chinesische Produzenten dürfen die Marke Appenzeller nicht verwenden.(KEYSTONE/Caro / Teschner)
Juristischer Erfolg für den Kanton Appenzell Innerrhoden: Das Volkswirtschaftsdepartement gewinnt in China einen wichtigen Markenrechteprozess. Konkret ging es um Trittbrettfahrer, die im Land der aufgehenden Sonne die Marke “Appenzell” nutzen wollten.

Ein Lebensmittel-Grosskonzern in Qingdao, im Osten der Volksrepublik China, hatte im Jahr 2010 beim chinesischen Markenamt die Marke “Appenzell” für Milch und Milchprodukte an-gemeldet. Der Kanton Appenzell Innerrhoden, vertreten durch das Volkswirtschaftsdepartement, sah sich in diesem Fall gezwungen, dagegen Klage einzureichen. Es folgte ein längeres, aufwendiges Prozessverfahren, für das mit einer Anwaltskanzlei in China zusammengearbeitet wurde.

Wie sich jetzt zeigt, haben sich diese Anstrengungen gelohnt: Das chinesische Markenamt hat aufgrund der Klage aus dem Halbkanton die Eintragung  der Marke “Appenzell” in das chinesische Markenregister für nichtig erklärt und aufgehoben. Dieser Entscheid ist nun rechtskräftig geworden; das bedeutet, dass chinesische Trittbrettfahrer damit weiterhin keinen “eigenen” Appenzeller Käse verkaufen dürfen. Für die Käseindustrie könnte es sich dabei um ein wegweisendes Urteil handeln. Wie wichtig ein funktionierender Markenschutz sein kann, zeigt das Beispiel des berühmtesten Schweizer Käseproduktes “Emmentaler”. Dieser ist nicht geschützt und wird weltweit tausendfach und völlig legal nachgeahmt – sehr zum Leidwesen der Produzenten aus dem Emmental.

Der “Käse-Prozess” wurde auch im Interesse der Sortenorganisation Appenzeller Käse GmbH geführt. Der Appenzeller Käse sei ein wichtiges Aushängeschild für den Kanton, die Region Ostschweiz und die ganze Schweiz. Mit dem Entscheid des chinesischen Markenamtes bleiben die Absatzchancen in der grössten Volkswirtschaft der Welt gewahrt, wie es in einer Medienmitteilung heisst.

(mla/pd/red)


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