Darüber stimmt das FM1-Land heute ab

In der Lenzerheide wird für ein Ja zur Olympiakandidatur geworben.
In der Lenzerheide wird für ein Ja zur Olympiakandidatur geworben. © KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Neben den drei nationalen Vorlagen, welche heute Sonntag zur Abstimmung gelangen, gibt es im FM1-Land auch kantonale und kommunale Vorlagen. Unter anderem wird in Appenzell Ausserrhoden ein neues Regierungsmitglied gesucht. Hier halten wir euch über alle wichtigen Entscheidungen auf dem laufenden.

Der Liveticker zum Abstimmungssonntag

Damit schliessen wir den Ticker. Danke für's Lesen und bis bald.

In der Stadt St.Gallen wird die Initiative «Grünfläche erhalten - kein überdimensionierter Tageshort auf der Sömmerliwiese» angenommen. Der Gegenvorschlag vom Stadtparlament wird abgelehnt.

Praktisch alles entschieden in Sachen Abstimmungen und Wahlen. Ganz anders sieht es im Sport aus. Tranquillo Barnetta bestreitet nach seinem Comeback das erste Heimspiel mit dem FCSG. Zum Liveticker hier entlang. Und bei der Männer-WM-Abfahrt in St.Moritz stehen die Schweizer Favoriten bald im Starthäuschen.

Jetzt ist auch die erste offizielle Hochrechnung zur erleichterten Einbürgerung da: Rund 59 Prozent der Stimmbevölkerung haben die Vorlage angenommen. Damit können sich Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation künftig in der ganzen Schweiz einfacher einbürgern lassen. Mehr Informationen dazu, gibt es hier.

Was für ein Debakel für Bundesrat und Parlament. Die USR III wird mit rund 60 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt werden. Eine ausführliche Zusammenfassung gibt es hier.

Der Vollständigkeitshalber: Die Thurgauerinnen und Thurgauer nehmen den Gegenvorschlag zur Kulturlandschaftsinitiative deutlich an. Damit werden der Kanton und die Gemeinden dazu verpflichtet, Kulturland zu erhalten und zu schützen.

Paul Signer (FDP) wird neuer Landammann von Ausserrhoden. Er holt 9'655 Stimmen und lässt Köbi Frei (SVP, 5'400 Stimmen) deutlich hinter sich.

Ein Blick in die Kommunen: Flawil will ein attraktiveres Dorfzentrum und sagt Ja zu einem vier Millionen-Beitrag für das Kantonsstrassenprojekt.
Und Ebnat-Kappel investiert 20 Millionen Franken in die Schule. Die Stimmbevölkerung sagt deutlich Ja zum Kredit.

Bei der Ergänzungswahl des Regierungsrates in Appenzell Ausserrhoden ist ein zweiter Wahlgang nötig. Dölf Biasotto (FDP) holt sich zwar deutlich am meisten Stimmen (6'684). Für das absolute Mehr reicht es aber nicht. Der Parteiunabhängige Peter Gut holt 5'390 Stimmen, Inge Schmid von der SVP 5'086.
Das absolute Mehr lag bei 8651 Stimmen.

Jetzt ist es definitiv: Das Bündner Stimmvolk lehnt die Olympia-Kandidatur für 2026 mit 60 Prozent Nein-Stimmen ab.

Update aus Ausserrhoden: Dölf Biasotto (FDP) kann seinen Vorsprung, beim Kampf um den freien Regierungsratssitz ausbauen. Nach 17 von 20 Gemeinden hat er 4'374 Stimmen. Der Parteiunabhängige Peter Gut ist im mit 4'066 Stimmen auf den Fersen. Abschlagen ist Inge Schmid von der SVP (3'390).

Den Rückstand dürften die Olympia-Befürworter kaum noch aufholen.

Wieder keine olympischen Winterspiele in Graubünden. Mittlerweile sind 108 von 112 Gemeinden ausgezählt: Die Gegner führen mit über 9000 Stimmen (22'255 Ja-Stimmen zu 31'423 Nein-Stimmen). Oder in Prozent: 58.54 Prozent der ausgezählten Stimmen sind gegen eine Olympia-Kandidatur.

Bei der Wahl zum neuen Landammann liegt Paul Signer (FDP) deutlich vor Köbi Frei (SVP).

Die nationalen Vorlagen sind so gut wie entschieden. Schauen wir nach Ausserrhoden. Dort wird ein neuer Regierungsrat und ein neuer Landammann gesucht. 14 von 20 Gemeinden sind bisher ausgezählt.
Bei der Ersatzwahl liegt Dölf Biasotto (FDP, 3388) leicht in Führung. Dicht gefolgt vom Parteiunabhängigen Peter Gut (3255). Inge Schmid (SVP) hat rund 600 Stimmen Rückstand.
Im Moment deutet hier vieles auf einen zweiten Wahlgang.

Hier sind die offiziellen Trends vom SRF:
Strassenfonds klares Ja - die Vorlage wird gemäss Claude Longchamp angenommen
Erleichterte Einbürgerung: ebenfalls deutlicher Ja-Trend
USR III: Nein-Trend, gemäss Longchamp wird die Vorlage bachab geschickt

Ein Blick auf die kantonalen Vorlage im Thurgau: Der Gegenvorschlag zur Kulturlandschaftsinitiative ist unbestritten und wird deutlich angenommen (bisher über 80 Prozent Ja-Stimmen).

Erste Ergebnisse auch aus dem Thurgau: 60 von 81 Gemeinden sind ausgezählt. Die erleichterte Einbürgerung wird bisher knapp (52.09%), die USR III deutlich abgelehnt (59.6%). Der Nationalstrassenfonds ist auch im Thurgau nicht umstritten.

Nein-Trend zur USR III auch im Kanton St.Gallen. 33 von 77 Gemeinden sind bisher ausgezählt. 58.1% der Stimmenden sagen bisher Nein. Bei der erleichterten Einbürgerung sind es 53.8% Nein-Stimmen. Die Befürworter des Strassenfonds sind indessen auch in St.Gallen klar in Führung (60.3% Ja-Stimmen).

In Buchs sagen die Stimmberechtigten klar Nein zur USR III, deutliche Ja zum Strassenfonds und ganz knapp Nein zur erleichterten Einbürgerung (27 Stimmen unterschied bei knapp 2800 Stimmenden).

Wir sind gespannt...

Noch sind die bisherigen Resultate natürlich mit Vorsicht zu geniessen. Einen ersten offiziellen Trend gibt es laut SRF um 12.30 Uhr.

Bei der erleichterten Einbürgerung lassen die ersten Resultate eher auf ein Ja schliessen. Da sind die Resultate aber weniger deutlich als bei der USR III. Der Strassenfonds NAF dürfte wohl keine Probleme haben.

Auch Genf und Basel-Land sagen nach ersten Auszählungen überraschend deutlich Nein zur USR III. In Nidwalden zeichnet sich derweil ein Ja ab.

Für die USR III sieht es damit gar nicht gut aus. Auch im Kanton Zürich fällt sie nach Hochrechnungen mit über 65 Prozent Nein durch. Und auch im Aargau liegen die Befürworter im Hintertreffen.

Die bisher ausgezählten Gemeinden in Graubünden (92 von 112) sagen ausserdem Ja zur erleichterten Einbürgerung (55,45% Ja-Stimmen), Nein zur USR III (38,55% Ja-Stimmen) und Ja zum Strassenfonds NAF (59,67% Ja-Stimmen).

Klarer Nein-Trend zu Olympia in Graubünden: 92 von 112 Gmeinden sind ausgezählt und bis jetzt lehnen fast 60 Prozent eine Olympia-Kandidatur für 2026 ab. Darunter auch die Wintersportregion Davos.

Derweil trudeln die ersten Resultate aus den Gemeinden im FM1-Land ein. Jonschwil sagt deutlich Nein zur USR III und lehnt auch die erleichterte Einbürgerung ab.

Apropos Spannung: Selbiges gilt für die WM-Abfahrt der Frauen in St.Moritz. Auch wenn die Schweizer Hoffnung Fabienne Suter nicht überzeugen konnte. Den Livestream gibt es hier.

Laut Umfragen wird es spannend. Vor allem die Unternehmenssteuerreform III und die erleichterte Einbürgerung sind umstritten.

Zu den nationalen Vorlagen: Ein erster Trend gibt es laut SRF um 12.30 Uhr. Erste Hochrechnungen werden um 13.00 Uhr erwartet.

In der Stadt St.Gallen wird über die Zonenplaninitiative «Grünflache erhalten - kein überdimensionierter Tageshort auf dem Sömmerliwiese» und den Gegenvorschlag des Stadtparlaments entschieden.

Im Kanton Thurgau wird über den Gegenvorschlag zur Kulturlandschaftsinitiative abgestimmt. Der Grosse Rat hatte die Volksinitiative «Ja zu einer intakten Thurgauer Kulturlandschaft» abgelehnt, aber Ja gesagt zum Gegenvorschlag. Über diesen wird nun abgestimmt. Der Kanton und die Gemeinden sollen verpflichtet werden, das Kulturland zu erhalten und zu schützen.

Ausserdem wird in Ausserrhoden ein neuer Landammann gewählt. Zur Wahl stehen Paul Signer (FDP) und Köbi Frei (FDP).

In Ausserrhoden wird ein neues Mitglied der Regierung gesucht. Auf Ende des Amtsjahres, auf den 31. Mai 2017 hin, verlässt Marianne Koller-Bohl den Ausserrhoder Regierungsrat. Zwölf Jahre lang war die FDP-Politikerin Mitglied der Exekutive.
Die Kandidaten sind Ingeborg Schmid (SVP), Peter Gut (PU), Dölf Biasotto (FDP).

Auch ausserhalb Graubündens sollen Wettkämpfe ausgetragen werden: In Kloten, Zürich, Einsiedeln SZ und Obwalden OW.

Das Bündner Stimmvolk entscheidet heute über die Kandidatur für die olympischen Winterspiele 2026. Schon wieder, ist man geneigt zu sagen. Im März 2013 sagten die Bündnerinnen und Bündner nein zur Kandidatur für die Spiele 2022. Damals mit einem Nein-Anteil von knapp 53 Prozent.
Konkret steht heuer ein Kredit von 25 Millionen Franken zur Debatte für die Phase der Kandidatur, welche knapp drei Jahre dauern wird. Der Kanton soll neun Millionen Franken davon finanzieren, der Bund und Swiss Olympic sollen je acht Millionen Franken übernehmen.
Die Befürworter aus Wirtschaft und Politik erhoffen sich durch die Spiele ein Investitionsprogramm für den Kanton Graubünden.


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