Das Berner Sparprogramm zeigt Wirkung

Berns Finanzdirektorin Beatrice Simon ist zufrieden - sieht aber schon weitere Herausforderungen auf sich zukommen.
Berns Finanzdirektorin Beatrice Simon ist zufrieden - sieht aber schon weitere Herausforderungen auf sich zukommen. © KEYSTONE/PETER SCHNEIDER
Die Rechnung 2015 des Kantons Bern schliesst mit einem Plus von 170 Millionen Franken. Das sind 46 Millionen mehr als budgetiert. Das grösste Sparprogramm der vergangenen Jahre und Mehreinnahmen sind laut Regierung die Gründe für das gute Ergebnis.

Berns Finanzdirektorin Beatrice Simon sagte am Dienstag vor den Medien in Bern, vor allem das im November 2014 geschnürte sogenannte ASP-Sparpaket habe sich ausgewirkt. ASP bedeutet Aufgaben- und Strukturüberprüfung und steht für das grösste Berner Sparpaket der vergangenen Jahre.

Die Steuereinnahmen lagen um 100 Millionen Franken über dem Budget – bei Totaleinnahmen von 10,9 Milliarden Franken.

Seine Investitionen hat der Kanton Bern im vergangenen Jahr vollständig aus eigener Tasche finanziert: Der sogenannte Finanzierungssaldo beträgt 97 Millionen Franken. Der Kanton Bern konnte deshalb seine Schulden um diesen Betrag reduzieren. Allerdings stieg die Bruttoschuld II wegen anderer Faktoren dennoch an: auf 8,5 Milliarden Franken auf Ende 2015.

Auch der Bilanzfehlbetrag erhöhte sich trotz des positiven Rechnungsabschlusses auf 3,5 Milliarden Franken. Dies in erster Linie wegen eines Primatwechsels bei den Pensionskassen der bernischen Staatsangestellten.

Obwohl der Kanton Bern nun dreimal hintereinander Ertragsüberschüsse zwischen 157 und 212 Millionen Franken ausgewiesen hat, beschrieb Finanzdirektorin Simon den finanziellen Handlungsspielraum der Regierung als gering. Die schwächelnde Konjunktur als Folge der Frankenschwäche werde sich negativ auf die Steuererträge auswirken.

In der Rechnung 2015 ausgewiesene Mehrbelastungen im Sozialbereich und im Gesundheitswesen deuteten diese finanzpolitische Trendwende bereits an.

(SDA)


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