Das müsst Ihr vor den Bundesratswahlen wissen

Um Betrug vorzubeugen, gibt es für jeden Wahlgang eine andere Farbe für die Stimmzettel.
Um Betrug vorzubeugen, gibt es für jeden Wahlgang eine andere Farbe für die Stimmzettel. © Keystone/Pool Bundeshausfotografen/Monika Flückiger
Am Mittwoch wählt die Vereinigte Bundesversammlung eine neue Bundesrätin oder einen neuen Bundesrat. Wir haben für Euch die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengetragen.

Wer wählt den Bundesrat?
Wahlberechtigt sind die Mitglieder der beiden Kammern des Parlaments, der National- und der Ständerat (Vereinigte Bundesversammlung). Insgesamt können also 246 Stimmen abgegeben werden, das absolute Mehr würde also maximal bei 124 Stimmen liegen. Vorausgesetzt, dass alle Parlamentarier anwesend sind. Nicht zum absoluten Mehr zählen die leeren und ungültigen Stimmzettel.

Wer stellt sich zur Wahl?
Die sechs bisherigen Bundesräte Doris Leuthard (CVP), Ueli Maurer (SVP), Didier Burkhalter (FDP), Johann Schneider-Ammann (FDP), Simonetta Sommaruga (SP) und Alain Berset (SP) wurden von ihren Fraktionen für eine neue Amtszeit nominiert. Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) hat ihren Rücktritt angekündigt. Als Ersatz für die Bündnerin hat die SVP drei Kandidaten vorgeschlagen: Norman Gobbi (Tessin), Thomas Aeschi (Zug) und Guy Parmelin (Waadt). Der Anspruch der SVP auf einen zweiten Sitz wird im Parlament kaum bestritten.

Wer könnte den offiziellen SVP-Kandidaten das Leben schwer machen?
Heiss gehandelt wird im Vorfeld der Schauffhauser SVP-Nationalrat Thomas Hurter. Möglich ist aber auch die Wahl einer “Mrs. X” oder eines “Mr. X”. Legendär ist die sogenannte “Nacht der langen Messer” – die letzte Nacht vor den Wahlen. Hier sollen nochmals Allianzen geschmiedet und Sprengkandidaten portiert werden.

Kann ein Sprengkandidat auf die nötige Anzahl Stimmen kommen?
Es würde knapp werden. Vorausgesetzt, die SVP, Lega, MCG, FDP und BDP wählen einen der offiziellen Kandidaten, kämen sie auf 128 Stimmen. Das wäre bereits das absolute Mehr.

Wie wird gewählt?
Die Bundesrätinnen und Bundesräte werden in der Reihenfolge ihres Amtsalters gewählt: Doris Leuthard, Ueli Maurer, Didier Burkhalter, Simonetta Sommaruga, Johann Schneider-Ammann, Alain Berset und erst dann der Nachfolger von Eveline Widmer-Schlumpf. Die bisherigen Amtsinhaber erreichen jeweils voraussichtlich bereits im ersten Wahlgang das absolute Mehr. Bei der Ersatzwahl für den vakanten Sitz wird es wohl mehrere Wahlgänge brauchen. Nach der Wahl der Bundesrätinnen und Bundesräte wird der neue Bundeskanzler gewählt. Einziger Kandidat für die Nachfolge von Corina Casanova (CVP) ist Walter Thurnherr (CVP). Anschliessend wird noch der neue Bundespräsident und der Vizepräsident erkoren. Hier sind turnusgemäss Johann Schneider-Ammann (Präsident) und Doris Leuthard (Vizepräsidentin) an der Reihe.

Wie schaut der Wahlmodus aus?
Es gibt soviele Wahlgänge, bis eine Kandidatin oder ein Kandidat das absolute Mehr erreicht hat.
1. Wahlgang: Alle wählbaren Personen können gewählt werden. Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht.
2. Wahlgang: Alle wählbaren Personen können gewählt werden. Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht. Wer ab jetzt weniger als zehn Stimmen erhält, scheidet aus.
Ab dem 3. Wahlgang: Keine neuen Kandidaturen mehr zulässig. Wer am wenigsten Stimmen erhält, scheidet aus. Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht.

Wann geht die Wahl los? Und wie lange dauert das?
Das ist schwierig zu sagen. Ungefähr um 8 Uhr wird die Sitzung von der Nationalratspräsidentin Christa Markwalder eröffnet. Die Sitzung findet im Nationalratssaal statt, die Ständeräte finden auf 46 Sitzen an der Wand Platz. Zu Beginn der Sitzung  hält die Nationalratspräsidentin eine Laudatio auf die abtretende Eveline Widmer-Schlumpf. Anschliessend gibt es eine Ansprache der abtretenden Bundesrätin. Nach dieser Eröffnung können die Parteien das Wort für ihre Wahlempfehlungen ergreifen. Danach gibt es weitere individuelle Wortmeldungen, auch die Kandidaten dürfen sich äussern. Erst dann beginnt die Wahl. Zwischen den Wahlgängen können sich Kandidatinnen oder Kandidaten auch selbst aus dem Rennen nehmen. Nach jeder abgeschlossenen Wahl wird der Kandidat oder die Kandidatin gefragt, ob er oder sie die Wahl annehmen will. Ist eine gewählte Person nicht anwesend, wird die Sitzung unterbrochen, bis die Person anwesend ist und die Frage beantworten kann. Gewählte Personen haben die Möglichkeit, eine Bedenkzeit zu nehmen. Die Vereinigte Bundesversammlung muss bis spätestens zum Ende der Wintersession (18. Dezember) den gesamten Bundesrat gewählt haben. Direkt nach der Wahl werden die Bundesräte vereidigt.

Auf FM1Today berichten wir live von den Bundesratswahlen 2015.

(rr)


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