Demokrat beantragt Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Er hat offiziell einen Antrag auf Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump gestellt: Der kalifornische Abgeordnete Brad Sherman. Seinem Anliegen werden aber wenig Erfolgschancen eingeräumt. (Archiv)
Er hat offiziell einen Antrag auf Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump gestellt: Der kalifornische Abgeordnete Brad Sherman. Seinem Anliegen werden aber wenig Erfolgschancen eingeräumt. (Archiv) © KEYSTONE/EPA/SHAWN THEW
Ein demokratischer Kongress-Abgeordnete hat am Mittwoch offiziell ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump beantragt. Er begründete seinen Vorstoss mit Trumps Verwicklungen in die Russland-Affäre und der Entlassung von FBI-Direktor James Comey.

Es ist der erste Schritt dieser Art gegen Trump. Dem Antrag des Abgeordneten Brad Sherman aus Kalifornien werden aber wenig Erfolgsaussichten eingeräumt.

Unklar ist bisher noch, ob darüber im Abgeordnetenhaus überhaupt abgestimmt wird. Unter den Demokraten ist er umstritten. Die meisten Politiker in der Oppositionspartei halten die rechtliche Basis für ein Amtsenthebungsverfahren noch nicht für gegeben. Die Hürden dafür liegen sehr hoch.

Um ein solches Verfahren durchzusetzen, müsste der Antrag eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erhalten. Trumps Republikaner verfügen dort aber über eine vergleichsweise komfortable Mehrheit von 24 Sitzen. Am Mittwoch wurde der Antrag zunächst nur von einem demokratischen Abgeordneten, dem Texaner Al Green, unterstützt.

(SDA)


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