Deutscher Bundestag beschliesst Anti-IS-Einsatz in Syrien

Deutschlands Kanzlerin Merkel (r) im Gespräch mit Verteidigungsministerin von der Leyen im Bundestag anlässlich der Diskussion über den Einsatz von deutschen Soldaten gegen die IS-Dschihadisten in Syrien
Deutschlands Kanzlerin Merkel (r) im Gespräch mit Verteidigungsministerin von der Leyen im Bundestag anlässlich der Diskussion über den Einsatz von deutschen Soldaten gegen die IS-Dschihadisten in Syrien © /EPA/KAY NIETFELD
Der deutsche Bundestag hat am Freitag dem Einsatz der Streitkräfte gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zugestimmt. Damit sollen bis zu 1200 deutsche Soldaten die internationale Koalition im Kampf gegen den IS-Terror unterstützen – zunächst bis Ende 2016.

Für das Mandat votierten 445 Abgeordnete, mit Nein stimmten 145 Parlamentarier, 7 enthielten sich. Die Ja-Stimmen kamen fast ausschliesslich aus dem Lager der Regierungskoalition aus Christ- und Sozialdemokraten. Die Linksfraktion hatte vorab ein geschlossenes “Nein” angekündigt, die Grünen-Fraktion eine mehrheitliche Ablehnung.

Damit können in der kommenden Woche Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado für den Syrien-Einsatz in die Türkei verlegt werden. Die Aufklärungsflüge über dem Bürgerkriegsland sollen im Januar aufgenommen werden. Deutschland will zudem ein Tankflugzeug und eine Fregatte zum Schutz des französischen Flugzeugträgers “Charles de Gaulle” bereitstellen.

Mit dem Einsatz soll Frankreich nach den IS-Anschlägen von Paris unterstützt werden. Frankreich bombardiert in einer von den USA angeführten Allianz mutmassliche IS-Ziele in Syrien.

(SDA)


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