“Die Gemeinden müssen mehr tun”

Von Leila Akbarzada
Die Unterbringung von Flüchtlingen ist ein Dauerthema im Kanton St.Gallen (Symbolbild).
Die Unterbringung von Flüchtlingen ist ein Dauerthema im Kanton St.Gallen (Symbolbild). © KEYSTONE/Laurent Gillieron
Wie das Beispiel der Zivilschutzanlage St.Gallenkappel zeigt, ist die Unterbringung von Flüchtlingen im Kanton St.Gallen eine grosse Herausforderung. “Keine Diskussion, das ist die Aufgabe der Gemeinden”, sagt eine Vertreterin der SP. Ein Gemeindepräsident sieht das gar nicht so.

Bis Ende Woche müssen die Flüchtlinge von der Zivilschutzanlage St.Gallenkappel wegziehen. Wohin, ist noch offen. Die Vize-Präsidentin der SP St.Gallen, Ursula Graf, findet klare Worte für dieses Fiasko: “Es gibt keine Diskussion, das ist die Aufgabe der Gemeinden”, findet sie.

“Es wird zu viel gejammert”

“Wenn der Wille da ist, geht das.” Es gebe Gemeinden, da klappe alles wunderbar, und bei anderen hört man nur Negatives, wie beispielsweise Amden. Die Gemeinden seien weit entfernt von einer Auslastung. “Es wird zu viel gejammert.”

Das Argument, das keine Kapazität vorhanden sei, kann sie nicht stehen lassen. “Als Christoph Blocher Justizminister war, wurden die Asylherbergen massiv heruntergefahren”, sagt sie. Diese könne man jetzt wieder aufstocken.

“Das Soll erhöht”

Beat Tinner, Gemeindepräsident von Wartau und Präsident der Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten, sieht das ganz anders. “Die Gemeinden sind voll auf Kurs und wir haben unseren Beitrag geleistet”, sagt er.

“Die Gemeinden haben einen Viertel der Flüchtlinge, insbesondere Familien, aus den kantonalen Durchgangszentren aufgenommen”, sagt Tinner. Jede Staatsebene – Bund, Kanton und Gemeinden – müsse die Unterbringung von Flüchtlingen selber organisieren. Wenn der Kanton “seine” Flüchtlinge nicht beherbergen könne, sei das nicht sein Problem.

Man sei jeden Monat im Austausch mit dem Kanton. Die Frage, die man sich stellen könne, sei vielleicht eher, ob der Kanton die Zuwanderung unterschätzt habe.


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