Grünliberale und FDP gegen Sprengkandidatur

08.12.2015, 17:23 Uhr
· Online seit 08.12.2015, 16:25 Uhr
Die Grünliberalen werden bei den Bundesratswahlen am Mittwoch einem Kandidaten auf dem Dreierticket der SVP die Stimme geben. «Einen Sprengkandidaten werden wir nicht unterstützen», sagte Fraktionschefin Tiana Angelina Moser (ZH) in Bern vor den Medien.
Leila Akbarzada
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Die Fraktion hörte die drei offiziellen SVP-Kandidaten Thomas Aeschi (ZG), Norman Gobbi (TI) und Guy Parmelin (VD) an. Gobbi sei auf Grund seiner Exekutiverfahrung und seiner Kommunikationsfähigkeit herausgestochen, sagte Moser. «Er wird Stimmen erhalten». Auch hab das Tessin wieder einmal einen Bundesrat zu Gut.

Wen vom SVP-Ticket die einzelnen Mitglieder der siebenköpfigen GLP-Fraktion wählen werden, sagte Moser nicht. Das sei eine individuelle Entscheidung. «Bei allen drei Kandidaten sind die Differenzen zu unseren Positionen enorm», so die Fraktionschefin. Die Begeisterung über die drei Anwärter sei begrenzt.

Moser äusserte sich auch zur Ausschlussklausel der SVP, die vorschreibt, dass ein nicht nominierter Kandidat nach der Annahme der Wahl zum Bundesrat aus der Partei ausgeschlossen wird. Die GLP hätten diese Klausel immer ignoriert. «Es würde der SVP gut tun, sie wieder abzuschaffen.»

FDP gegen Sprengkandidaten

Auch die FDP will keinen Sprengkandidaten unterstützen. Sie wird sich bei den Bundesratswahlen an die Wahlvorschläge der SVP halten. Nach langer Diskussion entschied die Fraktion aber, keinen Kandidaten aus dem Trio zu empfehlen, wie Fraktionschef Ignazio Cassis (TI) sagte. Die Fraktion beschloss Stimmfreigabe.

«Wir werden keinen Sprengkandidaten wählen», sagte Cassis ausserdem am Dienstagabend nach der Fraktionssitzung vor den Medien in Bern. Die FDP Schweiz biete auch keinen Heimatschutz für parteilose Bundesräte, sagte er in Anspielung auf Medienberichte über eine Aufnahme eines Schaffhauser Sprengkandidaten in der FDP.

Die Schaffhauser Sektion der FDP sei frei, zu tun, was sie wolle, sagte Cassis. Einen Einfluss auf die FDP Schweiz hätte das aber nicht. Weitere Angaben machte der Fraktionschef nicht. Ein Sprecher der FDP sagte, die Mitglieder der Fraktion seien gehalten, bis zur Wahl keine Auskünfte mehr zu erteilen.

Vor der FDP hatten bereits die BDP und die GLP Stimmfreigabe innerhalb des SVP-Dreiertickets beschlossen. Die Grünen dagegen wollten sich am Dienstag nicht mehr äussern zu den Bundesratswahlen.

veröffentlicht: 8. Dezember 2015 16:25
aktualisiert: 8. Dezember 2015 17:23
Quelle: SDA (SDA

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