Die Linken haben das Klanghaus auf dem Gewissen

Misstöne um die Schlussabstimmung zum Klanghaus Toggenburg: Die Parteien schieben sich den schwarzen Peter zu.
Misstöne um die Schlussabstimmung zum Klanghaus Toggenburg: Die Parteien schieben sich den schwarzen Peter zu. © pd
Der St.Galler Kantonsrat hat das Klanghaus Toggenburg versenkt. In der Schlussabstimmung fehlten fünf Stimmen für das qualifizierte Mehr – und just fünf Linke waren bei der Abstimmung nicht anwesend. Aber auch die Ratsmitglieder aus dem Linthgebiet sollen mitschuldig sein. 

Nach dem Debakel um das Klanghaus Toggenburg geht es nun darum, die Verantwortlichen zu finden. Die SP/Grüne-Fraktion zeigt mit dem Finger auf die Parlamentarier aus dem Linthgebiet. In ihrem Communiquée kritisiert sie die “regionalpolitischen Spielchen”, weil Kantonsräte aus dem Linthgebiet fast geschlossen gegen das Klanghaus gestimmt hatten. Dies als Retourkutsche für den Streit um die Standortfrage der Kantonsschule, bei der damals das Toggenburg die Nase vorn hatte. Die Räte aus dem Linthgebiet weisen die Vorwürfe jedoch zurück.

Die SP muss sich selbst an der Nase nehmen

Doch die Linken müssen sich selber an der Nase nehmen. Denn bei der Schlussabstimmung verfehlte die Vorlage das qualifizierte Mehr von 61 Stimmen um fünf Stimmen – und just vier SPler und ein Grüner fehlten bei dieser Abstimmung. Oder anders gesagt: Wären alle Ratslinken anwesend gewesen und hätte Ja gestimmt, hätte das Klanghaus diese Hürde genommen.

Maria Huber, SP-Kantonsrätin aus Rorschach, war infolge gesundheitlicher Probleme in der Physiotherapie. Max Lemmenmeier, SP-Kantonsrat aus St.Gallen, hielt eine öffentliche Vorlesung an der Uni St.Gallen. Beide zeigen sich bestürzt über das Schlussergebnis. Ihre Abwesenheit, das betonen beide, richte sich weder gegen das Klanghaus noch gegen das Toggenburg. Das Ergebnis habe man so nicht erwarten können. “Hätte ich das geahnt, wäre ich geblieben”, so Maria Huber. In den ersten beiden Lesungen setzte sich das Projekt noch problemlos durch.

Max Lemmenmeier schiebt den schwarzen Peter weiter: “Es ist nicht das Problem der SP, sondern dass 20 Kantonsräte der bürgerlichen Mitte – der CVP und der FDP -, die ihre Meinung gegenüber der ersten Abstimmung geändert haben. Zudem haben Personen aus der FDP ihren eigenen Regierungsrat hängen lassen.”

Verbindliche Sitzungszeiten gefordert

Maria Huber und Max Lemmenmeier erwähnen zudem die zeitliche Belastung als Kantonsräte, vor allem neben dem Beruf. Schwierig werde es insbesondere, wenn Sitzungen unerwartet länger dauern oder kurzfristig Sondersessionen einberufen werden. Lemmenmeier fordert nicht das erste Mal, das Geschäftsreglement zu ändern und verbindliche Sitzungstermine und – zeiten einzuführen. Ein entsprechender Vorstoss stiess bislang allerdings auf Granit.

Sechs bis acht Ja-Stimmen zu erwarten

Bei der Schlussabstimmung um 17.30 Uhr am Montag zum Klanghaus sprachen sich 56 Räte für das Leuchtturmprojekt im Toggenburg aus, 43 dagegen, 6 enthielten sich. Nicht nur die fünf Linken, sondern auch zehn weitere Parlamentarier blieben der Schlussabstimmung fern. Drei kamen aus den Reihen der SVP, von denen kein Ja zu erwarten gewesen wäre, insgesamt sieben von der FDP und der CVP. Wer von ihnen Ja gestimmt hätte, ist schwierig zu beurteilen.

Regierungsrat Martin Klöti sagt, auf der Liste der Abwesenden finde er problemlos sechs bis acht Kantonsräte, die Ja gestimmt hätten. “Damit hätten wir das qualifizierte Mehr erreicht und eine Volksabstimmung durchführen können – und nur das wollten wir.”

Schon so passiert beim Fischereizentrum

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass der St.Galler Kantonsrat eine Vorlage mithilfe von Abwesenheiten bei der Schlussabstimmung zu Grabe trägt. An der Februarsession 2013 hat der Kantonsrat ebenso überraschend das Fischereizentrum in Steinach für 12,8 Millionen Franken bachab geschickt. Die Vorlage verpasste das qualifizierte Mehr um eine Stimme. 14 Räte versäumten damals die Schlussabstimmung. Ein halbes Jahr später kam die Vorlage erneut ins Parlament – und passierte. (ckö)

 

Diese 15 Kantonsräte fehlten:

Maria Huber, SP, Rorschach

Karl Bürki, SP, Gossau

Max Lemmenmeier, SP, St. Gallen

Jaqueline Schneider, SP, Goldach

 

Guido Wick, Grüne, Wil

 

Daniel Bühler, FDP, Bad-Ragaz

Rolf Huber, FDP, Oberriet

Franz Mächler, FDP, Wil

 

Raphael Kühne, CVP, Flawil

Nino Cozzio, CVP, St.Gallen

Bruno Damann, CVP, Gossau

Diego Forrer, CVP, Grabs

 

Kurt Alder, SVP, St.Gallen

Toni Jöhl, SVP, Amden

Markus Straub, SVP, Rüthi


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