Drei IS-Verdächtige in Norddeutschland verhaftet
Die drei Syrer würden dringend verdächtigt, mit einem Auftrag des IS nach Deutschland gekommen zu sein oder sich für weitere Anweisungen bereitzuhalten, teilte der Generalbundesanwalt am Dienstag mit. Ihnen werde vorgeworfen, Mitglieder einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu sein.
Die drei 17, 18 und 27 Jahre alten Männer seien mit Pässen, vierstelligen Dollar-Beträgen und Handys mit einem besonderem Kommunikationsprogramm ausgestattet worden. An dem Einsatz zur Vollstreckung des Haftbefehls der Bundesanwaltschaft seien über 200 Beamte des Bundeskriminalamtes, der Bundespolizei und der Polizeien mehrerer Bundesländer beteiligt gewesen. Die Wohnung der Verdächtigen würden durchsucht.
Die Männer waren nach Angaben des Generalbundesanwaltes im November 2015 über die Türkei und Griechenland nach Deutschland gekommen. Demnach soll sich der 17-Jährige spätestens Ende September 2015 in der syrischen IS-Hochburg Rakka den Islamisten angeschlossen und eine Einweisung im Umgang mit Waffen und Sprengstoff bekommen haben.
Im Oktober 2015 soll er sich gemeinsam mit dem 18- und dem 26-Jährigen gegenüber einem hochrangigen IS-Funktionär verpflichtet haben, zusammen nach Europa zu reisen.
Die drei wegen Terrorverdachts festgenommenen Syrer hatten nach bisherigen Ermittlungen einen Bezug zu den Attentaten in Paris im November 2015 mit 130 Toten, wie der deutsche Innenminister Thomas de Maizière am Dienstag in Berlin sagte.
Es spreche alles dafür, dass dieselbe Schlepperorganisation, die bei den Attentätern von Paris aktiv gewesen sei, auch diese drei als Flüchtlinge getarnten Männer nach Deutschland gebracht habe. Sie seien über die Balkanroute nach Deutschland gekommen. Auch spreche alles dafür, dass die Reisedokumente aus der gleichen Werkstatt in der entsprechenden Region stammten, sagte de Maizière.
Es gebe den Verdacht, dass die drei Männer im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen seien und sich möglicherweise für Anweisungen des IS bereit hielten. «Es könnte sich also insoweit um eine Schläferzelle handeln», sagte de Maizière.
Die Ermittlungen werden weitergeführt. Sie dauerten laut de Maizière bereits über Monate an und hätten enorme Kräfte gebunden. Dabei seien die Personen in einem grossem Umfang persönlich observiert worden. Zu keinem Zeitpunkt sei aber von diesen drei Personen eine Gefahr ausgegangen, betonte der Bundesinnenminister: «Es musste nur der richtige Zeitpunkt ermittelt werden, damit auch ein Haftbefehl trägt.»
Die Sicherheitsbehörden gingen allen Verdachtsmomenten und allen Hinweisen aus dem In- und Ausland nach, sagte de Maizère weiter. «Die Sicherheitslage in Deutschland ist nach wie vor unverändert ernst. Die Gefahrenlage hält an.»
Die Behörden hätten Einzeltäter und mögliche Netzwerke im Blick. Flüchtlinge dürften nicht generell unter Terrorverdacht gestellt werden, warnte der Minister. Es gebe aber immer wieder Hinweise, dass auch unter Flüchtlingen einzelne potenzielle Terroristen oder Sympathisanten sein könnten. Aktuell gebe es in Deutschland etwa 60 Ermittlungsverfahren.