Regierungskoalition in Brasilien droht das Aus

Dilma Rousseff steht unter grossem Druck. (Archivbild)
Dilma Rousseff steht unter grossem Druck. (Archivbild) © /AP/ERALDO PERES
In Brasilien steht die Regierungskoalition von Präsidentin Dilma Rousseff vor dem Aus. Die PMDB dürfte einen Austritt beschliessen.

Ihr Koalitionspartner, die rechtsliberale Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), will bei einem Treffen der Parteiführung am Dienstagnachmittag (Ortszeit) den Austritt aus dem Bündnis mit Rousseffs linker Arbeiterpartei (PT) beschliessen.

Laut einem Mitglied der PMDB-Führung, Osmar Terra, wird mit mehr als 80 Prozent Zustimmung für den Austritt gerechnet.

Bereits Mitte März hatte die PMDB unter dem 75-jährigen Michel Temer auf einem Parteitag in Brasília beschlossen, nach einer Frist von 30 Tagen über einen Ausstieg aus dem Bündnis zu entscheiden. Temer strebt seit einiger Zeit offen die Nachfolge Rousseffs im Präsidentenamt an.

Bereits am Montagabend trat Tourismusminister Henrique Alves zurück, der ebenfalls der PMDB angehört. Rousseffs Zeit sei “abgelaufen”, erklärte er zur Begründung.

Rousseff steht derzeit unter grossem Druck. Regierungsgegner fordern regelmässig bei Massenprotesten ihren Rücktritt. Ihr droht die Amtsenthebung. Das Parlament hatte ein entsprechendes Verfahren Mitte des Monats mit der Bildung einer Sonderkommission auf den Weg gebracht. Für eine Anklageerhebung müssen zwei Drittel der Abgeordneten stimmen, danach entscheidet der Senat über die Amtsenthebung. Die Abstimmung wird Mitte April erwartet.

Rousseff wird unter anderem für die schlimmste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Darüber hinaus gibt es weitreichende Korruptionsvorwürfe, ein Grossteil davon ist mit den Geschäften des Ölkonzerns Petrobras verknüpft.

(SDA)


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