Einsatz von Streumunition in und Jemen hält an
Insgesamt mehr als 350 Menschen - vor allem Zivilisten - seien 2015 in den beiden Ländern diesen besonders heimtückischen Waffen zum Opfer gefallen, erklärte die Koalition gegen Streumunition (CMC) am Donnerstag in Genf. Dort findet vom 5. bis 7. September die Konferenz der Unterzeichnerstaaten des Oslo-Abkommens statt, welches den Einsatz, die Lagerung, die Weitergabe, die Produktion und den Verkauf von Streubomben verbietet.
In Syrien hätten Angriffe mit Streumunition zugenommen seit Russland die Regierungstruppen des Assad-Regimes unterstützt. «Inzwischen gibt es dort fast täglich Angriffe mit Streumunition», heisst es im von der Schweiz mitfinanzierten, siebten Jahresbericht der CMC. Im Jemen habe die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition zwischen April 2015 und März 2016 bei mindestens 19 Angriffen Streumunition eingesetzt.
In der ersten Hälfte des Jahres 2015 wurde schliesslich nicht nur in Syrien und Jemen von Streumunition Gebrauch gemacht: auch in der Ukraine, im Sudan und in Libyen seien Streubomben zum Einsatz gekommen, moniert der Bericht. Zudem bestünden «solide» Anzeichen dafür, dass die geächteten Waffen auch im mehrheitlich von Armeniern bewohnten Gebiet Berg-Karabach in Aserbaidschan verwendet wurden.
Die CMC appellierte an alle Staaten, das 2010 in Kraft getretene Oslo-Abkommen zu befolgen. Bislang ist es von der Schweiz und 99 weiteren Staaten ratifiziert worden. Syrien und Saudi-Arabien lehnen den Vertrag ebenso ab wie die USA, Russland, China, Israel und andere Staaten.
Die Nichtregierungsorganisation Handicap International, welche den Bericht mit herausgibt, zeigte sich am Donnerstag alarmiert über den Einsatz der verbotenen Waffen. «Der Krieg rechtfertigt nicht alles. Es ist nicht alles erlaubt. Es gibt internationale Regeln und das Oslo-Abkommen ist eine davon. Es muss eingehalten werden», betonte Marion Libertucci, Verantwortliche für Plädoyer bei Handicap International.
40 Staaten - darunter die Schweiz - haben Streubomben gelagert. Die Eidgenossenschaft ist bei der Vernichtung ihres Lagers auf gutem Weg, attestiert der Bericht. Bis Ende 2015 habe die Schweiz 60 Prozent der gelagerten Streumunition zerstört. Die komplette Zerstörung des Lagers werde sie voraussichtlich 2018 erreichen - weit vor dem vereinbarten Zieltermin im Januar 2021.
Streumunition in Form von Artilleriegranaten oder Bomben setzt viele kleine Sprengkörper über Flächen frei, die teils grösser als Fussballfelder sind. Ähnlich wie Landminen explodieren sie bei Berührung. Die Opfer werden meist schwer verstümmelt.