Strafanzeige nach Neonazi-Konzert

5000 Rechtsradikale trafen sich Mitte Oktober im Toggenburg.
5000 Rechtsradikale trafen sich Mitte Oktober im Toggenburg. © Twitter/Antifa
Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus GRA hat Strafanzeige gegen den Veranstalter des “Rocktober” Konzertes und die einzelnen Bands eingereicht. Das Konzert in Unterwasser gilt als das grösste Neonazi-Konzert, das jemals in der Schweiz stattgefunden hat.

Die Stiftung GRA schreibt in ihrer Mitteilung, dass sie die Bands «Amok», «Stahlgewitter», «Confident of Victory», «Exzess» und «Frontalkraft» bei der Staantsanwaltschaft St.Gallen angezeigt hat. Ebenso wurde gegen die Konzertveranstalter, die sich «Reichsmusikkammer» nennen, Strafanzeige wegen «Verletzung der Rassismus-Strafnorm» erstattet.

Signalwirkung durch Anzeige

«In erster Linie geht es darum, dass die Staatsanwaltschaft seriös prüft, ob eine strafbare Handlung gemäss Rassismus-Strafnorm vorliegt», sagt Ronnie Bernheim, Präsident der Stiftung GRA. «Wir hoffen, dass eine genaue Untersuchung stattfindet und allenfalls dann auch ein Prozess.» Dies solle eine Signalwirkung haben. Unter anderem solle gegenüber dem Ausland gezeigt werden: «Kommt nicht in die Schweiz um Dinge zu machen, die im Ausland verboten sind».

Sollte es nicht zu einer Anklage kommen, weil entsprechende Beweise fehlen, gehe es darum zu prüfen, wie man allfällige Beweise in Zukunft besser sichern könnte, erklärt der Präsident der Stiftung weiter. «Zudem soll geklärt werden, ob die aktuelle Rassismus-Strafnorm stark genug ist, für einen solchen Fall wie im Toggenburg.»

«Polizei hätte besser reagieren können»

Des Weiteren solle das Verhalten der Polizei überprüft werden, sagt Bernheim. «Gibt es Schwachstellen? Können Verbesserungen vorgenommen werden, zum Beispiel in der Schulung?» Man sei sich durchaus bewusst, dass die Situation für die Polizei und die Behörden schwierig gewesen sei, weil es ein Überraschungsfall war. «Trotzdem haben wir das Gefühl, man hätte besser reagieren können», erklärt Ronnie Bernheim.

Polizei wusste nicht, dass Konzert in der Schweiz stattfindet

Am Konzert im Toggenburg hatten über 5000 Besucher teilgenommen, viele von ihnen aus Deutschland und anderen europäischen Ländern. Es soll sich um einen der grössten Neonazi-Events gehandelt haben, die jemals in der Schweiz stattgefunden haben.

Die Gemeinde, die den Anlass bewilligt hatte – da sie davon ausging, dass ein Konzert für Schweizer Nachwuchsbands veranstaltet wird – und die Polizei wurden vom Grossaufmarsch überrumpelt. Die St. Galler Kantonspolizei hatte zwar seit längerem Hinweise auf ein Rechtsrock-Konzert im Bodenseeraum, kannte aber den Ort der Veranstaltung nicht. Die Konzertbesucher wurden vom Treffpunkt Ulm kurzfristig nach Unterwasser weitergeleitet.

(cas/sda)


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