Präsidentenwahl in Estland auch nach dritter Runde ohne Sieger

Estlands amtierender Präsident Toomas Hendrik Ilves (Archiv)
Estlands amtierender Präsident Toomas Hendrik Ilves (Archiv) © KEYSTONE/EPA/PATRICK SEEGER
In Estland ist die Entscheidung über den neuen Staatspräsidenten vertagt worden. Auch im dritten Wahlgang konnte sich das Parlament in Tallinn am Dienstag nicht mit einer notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit auf einen Kandidaten einigen.

Nun muss ein spezielles Wahlmännergremium einberufen werden, in dem die 101 Abgeordneten zusammen mit 234 Kommunalpolitikern entscheiden.

Bei der dritten Abstimmung votierten 42 Abgeordnete für den früheren EU-Kommissar Siim Kallas von der regierenden Reformpartei. Die ehemalige Bildungsministerin Mailis Reps von der oppositionellen linksgerichteten Zentrumspartei kam auf 26 Stimmen. Damit erhielten beide Kandidaten deutlich weniger als die erforderlichen 68 Stimmen.

Kallas und Reps sind nun automatisch für die Entscheidung im Wahlmännergremium aufgestellt, bei der eine einfache Mehrheit der dann 335 Stimmen genügt. Das Wahlkollegium muss binnen eines Monats einberufen werden und kann zusätzliche neue Kandidaten nominieren.

Der amtierende Präsident Toomas Hendrik Ilves kann nach zwei fünfjährigen Amtszeiten nicht erneut zur Wiederwahl antreten. Das Staatsoberhaupt hat in Estland vorwiegend repräsentative Aufgaben.

(SDA)


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