EU-Handelskommissarin hält trotz Brexit an TTIP-Verhandlungen fest

Die Verhandlungen seien «wichtig für Europa, für unsere Wirtschaft, für unsere Arbeitsplätze, für unsere Geschäftsleute, für unsere Verbraucher, und es ist sehr sinnvoll, es auch mit 27 zu tun», sagte Malmström am Donnerstag dem französischen Rundfunksender France Info.

Europa sei der grösste Markt der Welt und werde dies auch ohne Grossbritannien bleiben. Die USA seien entschlossen, die Verhandlungen mit der EU fortzusetzen, sagte Malmström, die gerade erst von Handelsgesprächen in den USA zurückgekehrt war. Und die EU-Staats- und Regierungschefs hätten bei dem Gipfel in dieser Woche in Brüssel erklärt, dass die Gespräche weitergehen müssten, fügte sie hinzu.

Das Votum der Briten ändere nichts an dem Prozess. Die EU und die USA arbeiteten «sehr intensiv» daran, sich noch vor Ablauf der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama im Januar auf ein Abkommen zu einigen.

EU-Kommission und US-Regierung verhandeln bereits seit 2013 über das geplante Abkommen. Es soll der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks einen enormen Schub geben, indem Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker befürchten allerdings, dass mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen Standards im Verbraucher- und Umweltschutz gesenkt werden und die Gentechnik in Europa Einzug hält.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte am Dienstag mit der Äusserung für Empörung gesorgt, die Bestimmungen des bereits ausgehandelten Freihandelsdeals zwischen der EU und Kanada (Ceta) fielen allein in EU-Kompetenz. Dies stiess in Deutschland auf Empörung, wo vor allem das Freihandelsabkommen TTIP heftig diskutiert wird. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte daraufhin: «Wenn die EU-Kommission das bei Ceta macht, ist TTIP tot».