EU-Parlamentspräsident Schulz wechselt in die deutsche Politik

Martin Schulz, derzeit Präsident des EU-Parlaments, zieht es von der europäischen in die deutsche Politik. (Archivbild)
Martin Schulz, derzeit Präsident des EU-Parlaments, zieht es von der europäischen in die deutsche Politik. (Archivbild) © KEYSTONE/EPA/STEPHANIE LECOCQ
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz strebt keine dritte Amtszeit an und wechselt in die deutsche Politik nach Berlin. Er kandidiert für ein Mandat im Bundestag, liess aber offen, ob er sich für das Kanzleramt interessiert.

Er werde nicht eine für weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments kandidieren, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Brüssel. Er wolle auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten.

Er sagte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, denn das Amt des EU-Parlamentspräsidents sei eine grosse Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können. Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen.

«Ich werde nun von der nationalen Ebene aus für das europäische Projekt kämpfen», sagte Schulz. Offen liess er, ob er das Amt des Aussenministers als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier übernehmen will, wenn dieser Bundespräsident wird. Auch zu einer möglichen Kanzlerkandidatur äusserte er sich nicht.

Die SPD will trotz des Wechsels von Schulz in die deutsche Politik am Zeitplan bei der Kanzlerkandidatenfrage festhalten. Es bleibe dabei, dass die Frage Ende Januar auf einer Vorstandsklausur entschieden werde, sagte ein Sprecher von Parteichef Sigmar Gabriel am Donnerstag in Berlin. Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zu Gabriel.

Das EU-Parlament wählt voraussichtlich am 17. Januar einen neuen Präsidenten. Sozialdemokraten und Europäische Volkspartei im EU-Parlament hatten nach der Europawahl 2014 vereinbart, dass Schulz nur die Hälfte der Amtszeit ausübt und dann ein Mitglied der EVP übernimmt. Wen die EVP ins Rennen schickt, steht noch nicht fest.

(SDA)


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