EU unterliegt im Subventionsstreit zwischen Airbus und Boeing

Das Schiedsgericht der in Genf ansässigen Organisation urteilte, dass die EU staatliche Zuschüsse für Airbus nicht in ausreichendem Masse eliminiert habe.

Die Entscheidung könnte den Weg für milliardenschwere Strafzölle in den USA auf Importe aus EU-Staaten ebnen, falls Washington dies als Reaktion auf die Entscheidung bei der WTO beantragen sollte. Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman sprach der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge von einem «durchschlagenden Erfolg» für die USA. EU-Subventionen hätten amerikanische Firmen Milliarden an verloren gegangenen Profiten gekostet.

Der Rechtsstreit zwischen Boeing und Airbus hält bereits seit rund zwölf Jahren an. Dabei werfen sich beide Seite unerlaubte staatliche Beihilfen für ihre Flugzeugkonzerne vor. Die Auseinandersetzungen vor der WTO begannen, nachdem Washington 2004 ein 1992 mit der EU geschlossenes Subventionsabkommen aufkündigte und Beschwerde bei der WTO einlegte.