EU-Währungskommissar Moscovici: Athen muss Rhythmus halten

Alexis Tsipras (links) und Pierre Moscovici am Dienstag bei ihrem Treffen in Athen.
Alexis Tsipras (links) und Pierre Moscovici am Dienstag bei ihrem Treffen in Athen. © /AP/PETROS GIANNAKOURIS
EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hat bei einem Besuch in Athen dazu aufgerufen, das Spar- und Reformprogramm im pleitebedrohten Griechenland konsequent umzusetzen. “Wir sind auf gutem Weg. Wir müssen aber den Rhythmus halten.

Ich bin optimistisch”, sagte Moscovici am Dienstag nach einem Treffen mit Regierungschef Alexis Tsipras im griechischen Fernsehen ERT.

Aus einem Rettungsprogramm in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro sollten eigentlich schon im Oktober weitere zwei Milliarden Euro freigegeben werden. Die Geldgeber haben die Überprüfung der damit verknüpften Reformen aber noch nicht abgeschlossen.

Athen und die Kontrolleure der Gläubiger können sich bislang nicht auf eine Regelung für sogenannte faule Kredite einigen. Die Regierung in Athen besteht darauf, sozial schwache Bürger vor einer Beschlagnahmung ihrer Erstwohnung zu schützen, wenn sie ihre Kredite nicht bezahlen können. Die Geldgeber-Kontrolleure dringen dagegen darauf, dass künftig alle Betroffenen für ihre Kredite haften sollen.

Zudem verbindet Athen das Thema Rekapitalisierung der griechischen Banken nicht mit dem Abschluss der laufenden Bewertung des Werdegangs des Reformprogramms. Die meisten Geldgeber-Kontrolleure verlangen dagegen zuerst den Abschluss der Kontrollen und wollen erst dann die Rekapitalisierung starten. Athen will zudem so schnell wie möglich über eine Umstrukturierung des griechischen Schuldenbergs sprechen.

Die EU-Kommission begrüsste am Dienstag die Ergebnisse zum milliardenschweren Finanzbedarf der grössten vier griechischen Banken. “Wir sind ermutigt von den Resultaten”, sagte eine Sprecherin in Brüssel.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte am vergangenen Wochenende mitgeteilt, die vier grössten Banken Griechenlands bräuchten zusammen bis zu 14,4 Milliarden Euro. Laut Kommission sollen die Finanzspritzen dazu beitragen, das Vertrauen in die griechische Bankenbranche zu erhöhen.

Das im Sommer vereinbarte neue Hilfsprogramm für Griechenland von bis zu 86 Milliarden Euro sieht explizit Bankenhilfen vor. 25 Milliarden Euro sind dafür reserviert, 10 Milliarden Euro sind davon kurzfristig abrufbar.

Die faulen Kredite haben in Griechenland inzwischen ein Gesamtvolumen von mehr als 100 Milliarden Euro erreicht und sind der Hauptgrund für die Schwierigkeiten der griechischen Banken.

(SDA)


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