Extremismus und Terrorismus stärker an der Wurzel bekämpfen

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (links) mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maiziere (rechts) und OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier in Berlin.
Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (links) mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maiziere (rechts) und OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier in Berlin. © KEYSTONE/EPA DPA/BERND VON JUTRCZENKA
Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich an der OSZE-Konferenz gegen Terrorismus dafür ausgesprochen, gewaltbereiten Extremismus und Terrorismus stärker an seinen Wurzeln zu bekämpfen.

“Um Terrorismus nachhaltig zu verhindern, müssen wir die gesellschaftlichen Ursachen von Radikalisierung und Extremismus angehen”, sagte Steinmeier auf einer OSZE-Konferenz in Berlin.

Es müsse im Kampf gegen den Terrorismus bereits dort angesetzt werden, “wo die Gefahr von Radikalisierung besonders gross ist”, sagte Steinmeier. “Dort, wo Menschen Perspektiven fehlen, ein Koordinatensystem für friedliches Zusammenleben. Dort, wo gerade junge Menschen mit der Propaganda von Terroristen in Berührung kommen, wo sie angeworben und für extremistische Ziele gewonnen werden.”

Steinmeier sprach zur Eröffnung einer zweitägigen Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum Kampf gegen den Terrorismus im Aussenministerium.

Im Mittelpunkt der Beratungen stehen der Umgang mit aus Konfliktgebieten zurückkehrenden Extremisten und mögliche Wege zu ihrer Reintegration in die Gesellschaft. Mit Sorge wird zudem beobachtet, dass sich zunehmend Mädchen und Frauen aus Europa den Extremisten anschliessen.

Dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zufolge schlossen sich zuletzt weniger Radikalisierte aus Deutschland der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an. Ihre mögliche Rückkehr bedeutet dem Innenminister aber weiterhin eine potenzielle Gefahr für die Sicherheit in Deutschland, besonders wenn der IS in Syrien und dem Irak weiter zurückgedrängt werde.

De Maizière zufolge sind 4500 bis 5000 Radikalisierte aus Europa nach Syrien und den Irak gezogen, 810 davon allein aus Deutschland. Rund ein Drittel von ihnen ist nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden inzwischen nach Deutschland zurückgekehrt.

Der Schweizer Nachrichtendienst (NDB) hat bis anfangs Mai 73 Fälle von Dschihadreisenden registriert. Seit Jahresbeginn seinen allerdings keine neuen Abreisen dazugekommen, sagte Seiler. Der Plafond könnte erreicht sein. Bisher hat der NDB 12 Rückkehrer gezählt. In allen Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet. Die Bundesanwaltschaft bearbeitet insgesamt rund 60 Fälle.

Ebenso wie Steinmeier betonte de Maizière, es müsse bereits die Radikalisierung junger Menschen verhindert werden. Der deutsche Innenminister mahnte, aber auch auf Repression zu setzen und forderte eine europäische und internationale Zusammenarbeit in Form eines Datenaustauschs über Terroristen und Gefährder.

Deutschland hat in diesem Jahr zum zweiten Mal nach 1991 den OSZE-Vorsitz inne. In der Organisation sind 57 Länder zusammengeschlossen, darunter alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada.

(SDA)


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