Fässler nimmt Polizeikommandanten in Schutz

«Es gibt keinerlei Grund, dass der Kommandant der Kantonspolizei St.Gallen zurücktreten soll», hält Regierungsrat Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes, in einem Communiqué fest. Die Kantonspolizei St.Gallen erfülle ihre Aufgaben zuverlässig und verantwortungsbewusst. Nach dem Nazi-Treffen in Unterwasser und dem PNOS-Treffen in Kaltbrunn forderten die Sozialdemokraten den Rücktritt von Bruno Zanga. Sie bezeichnen die Arbeit und Kommunikation der Kantonspolizei St.Gallen als ungenügend.

Polizei konnte Anlass nicht verhindern

Das Nazi-Konzert vom 15. Oktober 2016 in Unterwasser war ein Anlass, der im Kanton St.Gallen unerwünscht sei und sich nicht wiederholen werden dürfe. Die Informationslage des Nachrichtendienstes des Bundes und der Kantonspolizei St.Gallen sei aber so gewesen, dass erst kurzfristig - am späteren Samstagnachmittag - Ort und Teilnehmerkreis bekannt wurden. Die Kantonspolizei St.Gallen habe diesen Anlass deshalb nicht verhindern - und auch nicht auflösen können; die Zahl der Einsatzkräfte sei angesichts einer Teilnehmerzahl von über 5000 Personen schlichtweg zu klein. Dass die Kommunikation über diesen Anlass bzw. über die polizeiliche Vorgehensweise zu defensiv war, sei einzuräumen. Vorfälle wie in Unterwasser dürften aber nicht bagatellisiert werden.

Polizei gibt Fehler zu

Bei der PNOS-Versammlung in Kaltbrunn vom 22. Oktober 2016 sei die Kantonspolizei bestrebt gewesen, die Lehren aus der Vorwoche umzusetzen. Sie habe daher aus eigenem Antrieb die Anordnung einer Einreisesperre gegen den Sänger der Gruppe Flak angeordnet. Trotz Informationen der Grenzkontroll- und Polizeibehörden, gelang es dem Sänger, unerkannt ins Versammlungslokal der PNOS zu gelangen. Dies sei auch Sicht der Kantonspolizei wie auch aus Sicht Regierungsrat Fässlers bedauerlich. «Es wäre richtiger gewesen, die betreffende Person unverzüglich aus dem Versammlungsraum wegzuführen», hält Fässler fest.

Rücktrittsforderungen Fehl am Platz

Für Regierungsrat Fredy Fässler sind Rücktrittsforderungen gegen den Polizeikommandanten jedoch deplatziert. Selbst wenn letztlich in Unterwasser und in Kaltbrunn bei nachträglicher Betrachtung und in Kenntnis aller Fakten nicht alles optimal gelaufen ist, könne dies nicht Anlass sein, um den Kommandanten zum Rücktritt aufzufordern. «Bruno Zanga hat in seinen sechs Kommandojahren die Kantonspolizei St.Gallen entscheidend weitergebracht. Er geniesst mein volles Vertrauen», so Regierungsrat Fredy Fässler.

Bürgerliche kritisieren SP-Forderung

Auch die bürgerlichen Parteien nehmen Bruno Zanga in Schutz. FDP, CVP und SVP kritisieren die Rücktrittsforderung der SP. «Die St.Galler Kantonspolizei hat unter der Führung von Bruno Zanga in den letzten Jahren sehr gute Arbeit geleistet», schreiben die Parteien in einer gemeinsamen Medienmitteilung.  Sie loben auch den Polizeieinsatz während dem Neonazi-Treffen in Unterwasser und der PNOS-Veranstaltung in Kaltbrunn. Bei beiden Veranstaltungen habe es keine nennenswerte Zwischenfälle gegeben.