Finanzdelegation kritisiert weiteres VBS-Informatikprojekt

Einmal mehr zeige sich, dass die Abwicklung von Projekten, an denen Bund, Kantone und allenfalls weitere Partner beteiligt sind, mit Schwierigkeiten verbunden sei, schreibt die Finanzdelegation (FinDel) in ihrem am Freitag veröffentlichten Jahresbericht. Oft fehle es an klaren Strukturen und eindeutigen Verantwortlichkeiten.

Nicht zuletzt wegen dieser Probleme hat sich das Projekt Polycom nun 14 Jahre hingezogen. In der Zeit seien schon drei verschiedene Generationen von Geräten zum Einsatz gelangt, schreibt die FinDel. 2015 wurde der letzte Kanton an das Funknetz für Rettung und Sicherheit angeschlossen, über das Polizei, Feuerwehr oder Teile der Armee verschlüsselt kommunizieren.

Dass dieses nun erneuert werden muss, war bekannt. Im Juni 2015 war von einem Investitionsbedarf von 100 Millionen Franken die Rede gewesen. Anfang 2016 wurde dann publik, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) einen dreimal teureren Auftrag vergeben hat, und zwar freihändig.

Für die FinDel ist dieses Vorgehen zwar «prima vista nachvollziehbar», wie sie schreibt. Sie verweist auf die technischen Voraussetzungen und die Gebundenheit an den Lieferanten. Unklar bleibe jedoch, inwieweit diese Bindung hätte vermieden werden können und ab wann das BABS diese Risiken hätte erkennen müssen.

Auf die jüngste Entwicklung ist die FinDel in ihrem Bericht allerdings noch gar nicht eingegangen: Bei der Nachrüstung von Polycom haben sich die Ereignisse in den letzten Monaten offenbar derart überschlagen, dass die nötigen Mittel nicht im Budget 2016 eingeplant werden konnten. Das VBS beantragte daher Anfang Jahr einen Nachtragskredit über 13,8 Millionen Franken.

Gemäss Auskunft der Eidgenössischen Finanzverwaltung war zunächst geplant, den notwendigen Übergang zu einer neuen IP-Technologie ähnlich wie andere europäische Länder abzuwickeln. Dann stellte sich heraus, dass dies aufgrund der föderalen Strukturen der Schweiz nicht möglich ist. Aufgrund der Komplexität werde die Entwicklung daher länger dauern, schrieb die Finanzverwaltung auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Weil der Fahrplan Ende 2016 noch nicht bekannt war, braucht es nun einen Nachtragskredit.