FINMA eröffnet Verfahren gegen drei Banken in Petrobras-Affäre

Im Zusammenhang mit der Petrobras-Affäre hat die FINMA Rechtsdurchsetzungs-Verfahren gegen drei Banken eröffnet.
Im Zusammenhang mit der Petrobras-Affäre hat die FINMA Rechtsdurchsetzungs-Verfahren gegen drei Banken eröffnet. © KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Der Korruptionsskandal um den brasilianischen Ölkonzern Petrobras ruft auch die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) auf den Plan. Diese hat im September gegen drei Banken Verfahren zur Rechtsdurchsetzung, sogenannte Enforcement-Verfahren, eröffnet.

Dies sagte FINMA-Sprecher Tobias Lux am Dienstag der Finanznachrichtenagentur AWP. Er bestätigte damit eine Meldung von nzz.ch. Die Namen der drei Banken wollte er nicht bekanntgeben.

Nach Abklärungen bei einer Reihe von Banken habe man bei drei Instituten Mängel bei der Umsetzung der Geldwäscherei-Bestimmungen festgestellt, sagte Lux. Bei weiteren Banken mit kleineren Mängeln im Geldwäscherei-Dispositiv werde die Behörde die Intensität der Aufsicht verstärken und die Wirkung der eingeleiteten Massnahmen kontrollieren. Bei einigen Banken seien die Vorabklärungen noch nicht abgeschlossen.

Zu möglichen Sanktionen wollte Lux keine Angaben machen. Die FINMA kann direkt keine Bussen aussprechen, allerdings stehen ihr laut Gesetz im Rahmen des Enforcement-Verfahrens verschiedene Massnahmen zur Verfügung – darunter die Verpflichtung zu organisatorischen Massnahmen, Einschränkungen der Geschäftstätigkeit einer Bank, die Einziehung von Gewinnen oder auch Berufsverbote.

Im Skandal um den Ölkonzern Petrobras ermittelt seit Frühling auch die Schweizer Bundesanwaltschaft, nachdem rund 60 Verdachtsmeldungen der Meldestelle für Geldwäscherei eingegangen waren. Damals hiess es, dass die Bundesanwaltschaft über 300 Kontobeziehungen bei über 30 Bankinstituten in der Schweiz ausfindig gemacht habe, über welche die in Brasilien untersuchten Bestechungszahlungen möglicherweise abgewickelt worden seien.

Im Sommer hatte die Bundesanwaltschaft ihre Untersuchungen auf die Spitze des grössten brasilianischen Baukonzerns Odebrecht und dessen Tochterfirmen ausgeweitet. Anfang Oktober sperrte sie Guthaben in der Schweiz des Präsidenten des brasilianischen Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha. Dieser steht in Brasilien unter dem Verdacht, in die Korruptionsaffäre rund um Petrobras verwickelt zu sein.

(SDA)


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