Afghanen werden zurückgeschickt

Viele Flüchtlinge werden von der Schweiz nach Deutschland geschickt.
Viele Flüchtlinge werden von der Schweiz nach Deutschland geschickt. © EPA/PATRICK SEEGER
Das Grenzwachtkorps (GWK) hat an der Nordgrenze der Schweiz in den letzten vier Wochen rund 1800 Flüchtlinge angehalten. 444 davon schickte es umgehend nach Deutschland zurück. Das waren vier Mal so viele wie im Oktober, wie die “NZZ am Sonntag” unter Berufung auf Zahlen von GWK und Staatssekretariat für Migration berichtet.

Die Mehrheit der über die Grenze Zurückgeschickten waren afghanische Staatsangehörige. Im Zusammenhang mit den Abschiebungen traf das GWK Anfang Monat mehrere Massnahmen. So wurde die Zusammenarbeit mit der deutschen Bundespolizei verbessert, namentlich wurden die administrativen Abläufe für die Rücküberstellungen vereinfacht. Die verhältnismässig formlosen Abschiebungen sind möglich, weil die Schweiz zwischen Asylsuchenden und illegalen Migranten unterscheidet, berichtet die “NZZ am Sonntag”. Als Asylsuchender gilt jener, der zu erkennen gebe, dass er “die Schweiz um Schutz vor Verfolgung nachsucht”, wie es im Gesetz heisst. Alle Personen dagegen, die das nicht machen und rechtswidrig in die Schweiz einreisen, sind illegale Migranten. In der Praxis haben Grenzwächter bei der Unterscheidung einen grossen Ermessungsspielraum. Dies vor allem, wenn eine Person um Asyl ersucht, die der Grenzwächter gar nicht versteht.

Wettlauf unter Staaten

In Europa ist ein Wettlauf bei der Abschiebung von Flüchtlingen im Gang: Zahlreiche Staaten haben in den letzten Tagen und Wochen ihre Praxis im Umgang mit Asylsuchenden verschärft. Norwegen etwa ändere sein Asylrecht und schaltete in afghanische Zeitungen Inserate , in denen der Staat Rückführungen von Afghanen in deren Heimat ankündigte. Ziel der Massnahme: Abscheckung – und zwar nicht nur in Afghanistan, sondern auch unter Afghanen, die sich bereits in Europa befinden.

Die Schweiz beteiligt sich offiziell zwar nicht am Abschiebe-Wettlauf und entschied vor zwei Wochen, zumindest vorläufig auf Notmassnahmen zu verzichten. Dennoch ist die Anhaltung und umgehende Rücksendung an der Nordgrenze wohl mehr als ein Faktum. (red)


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