Frankreichs Arbeitsminister François Rebsamen verlässt Regierung

Der französische Arbeitsminister François Rebsamen vor dem Elysée-Palast in Paris. Bald kehrt er ins Burgund zurück und ist wieder Bürgermeister von Dijon.
Der französische Arbeitsminister François Rebsamen vor dem Elysée-Palast in Paris. Bald kehrt er ins Burgund zurück und ist wieder Bürgermeister von Dijon. © KEYSTONE/EPA/YOAN VALAT
In Zeiten von Rekordarbeitslosigkeit scheidet Frankreichs Arbeitsminister François Rebsamen aus der Regierung aus. Der 64-Jährige hat während der Kabinettssitzung am Mittwoch in Paris seinen Rücktritt eingereicht. Rebsamen geht als Bürgermeister zurück nach Dijon.

Dies gab die Regierung in Paris bekannt. Rebsamen, ein langjähriger Vertrauter Hollandes, war vergangene Woche zum Bürgermeister von Dijon gewählt worden. Das Amt hatte er bereits 13 Jahre lang inne, bevor er im April 2014 Arbeitsminister wurde. Französische Minister dürfen nicht gleichzeitig ein Bürgermeisteramt ausüben.

Nach der Hauptstadt des Burgund kehrt der 64-Jährige nun zurück, nachdem sein Nachfolger im Rathaus von Dijon an einer Krebserkrankung gestorben war. Unklar ist bislang, wer den wichtigen Posten des französischen Arbeitsministers übernimmt.

Hollande hat den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit wiederholt zu seiner Priorität erklärt und seine politische Zukunft damit verknüpft. Seit seinem Amtsantritt im Mai 2012 ist die Arbeitslosigkeit aber fast ununterbrochen angestiegen und hat ein Rekordniveau von 3,55 Millionen Betroffenen erreicht.

Allein in Rebsamens 16-monatiger Ministerzeit wuchs die Zahl der Arbeitslosen um mehr als 200’000. Hollande hat angekündigt, sich bei den Präsidentschaftswahlen 2017 nicht zur Wiederwahl stellen zu wollen, falls ihm eine Umkehr der Arbeitslosenkurve nicht gelingt.

Bei der Nachfolge drehen sich die Spekulationen französischer Medien um Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll. Der 55-Jährige fungiert bisher zudem als Regierungssprecher und wird wegen seiner Nähe zu Präsident François Hollande auch “le hollandais” genannt. Allerdings steckt Le Foll derzeit mitten in Verhandlungen mit unzufriedenen Landwirten, die wegen niedriger Milch- und Fleischpreise um ihre Existenz bangen.

Auch Wirtschaftsminister Emmanuel Macron gilt als möglicher Nachfolger Rebsamens.

(SDA)


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