Frauenfeld lehnt erneut Pegida-Gesuch ab

Die Pegida Schweiz wollte am 5.März auf dem Parkplatz Mätteli in Frauenfeld eine Standkundgebung durchführen. Der Frauenfelder Stadtrat hat dieses Gesuch abgelehnt. Bereits am 14. April, 16. Juni und 29. September letzten Jahres wurden Gesuche für Demos der islamophoben Organisation abgelehnt.

Demonstranten aus dem Ausland erwartet

Pegida Schweiz kündigte an, dass rund 300 bis 500 Personen bei der Aktion teilnehmen sollten. «Mehrheitlich aus der Schweiz», wie es im Gesuch heisst. Der Stadtrat geht jedoch davon aus, dass auch Personen aus dem Ausland nach Frauenfeld kommen würden: «Bei den bisherigen Gesuchen hat die Pegida Schweiz explizit darauf hingewiesen, dass Frauenfeld auf Grund der guten Erreichbarkeit im Dreiländereck Deutschland, Österreich und der Schweiz als Durchführungsort vorgesehen sei.»

Laut dem Stadtrat würden die öffentlichen Interesse die Grundrechte der Meinungs- und Informationsfreiheit und die Versammlungsfreiheit überwiegen. Die Sicherheit der Teilnehmer und der Bevölkerung habe nicht mehr gewährleistet werden können.

Potenzial für Eskalation

«Auch der Charakter als Kundgebung, die kontroverse öffentliche Aufmerksamkeit zu erhalten, unterstreicht das Potenzial für eine Eskalation aus Sicht des Stadtrates», heisst es in einer Mitteilung. Eine Risikobeurteilung in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei lasse eindeutig den Schluss zu, dass der Schutz der geplanten Kundgebung nicht gewährleistet wäre.

Die Veranstalter wurden bereits am 19. Februar über den Entscheid informiert. Sie kündigten gegenüber dem Stadtrat an, eine Kundgebung allenfalls ohne Bewilligung durchzuführen. Der Stadtrat schreibt dazu: «Unbewilligte Demonstrationen, von welcher Seite auch immer, werden aus Sicherheitsgründen auf Grund des Eskalationspotenzials nicht toleriert und aufgelöst.»