Gauloises-Hersteller klagt gegen neutrale Zigarettenschachteln

Ab nächstem Jahr müssen in Frankreich alle Zigarettenschachteln die gleiche Farbe haben. Der Markenname darf nur noch sehr klein zu sehen sein. Dagegen klagt der Gauloises-Hersteller.
Ab nächstem Jahr müssen in Frankreich alle Zigarettenschachteln die gleiche Farbe haben. Der Markenname darf nur noch sehr klein zu sehen sein. Dagegen klagt der Gauloises-Hersteller. © KEYSTONE/MARTIN RUETSCHI
Der Hersteller der französischen Zigarettenmarken Gauloises und Gitanes, die Imperial-Tobacco-Tochter Seita, klagt gegen die Pflicht zur neutralen Schachtel ab 2017 in Frankreich. Seita sieht seine Markenrechte verletzt.

“Zur Zeit werden unsere Rechte klar mit Füssen getreten, in Frankreich, dem Mutterland der Meinungsfreiheit, während sie im ganzen übrigen Europa Geltung haben”, erklärte das Unternehmen am Dienstag.

Neutrale Schachteln, die alle dieselbe Farbe, Form und Grösse haben und auf denen der Markenname nur sehr klein zu sehen ist, werden ab dem 1. Januar 2017 in Frankreich vorgeschrieben sein. Die Klage von Zigarettenhersteller Seita vor dem obersten Verwaltungsgericht des Landes hat keine aufschiebende Wirkung. Auch der Tabakproduzent Japan Tobacco International (JTI) hatte Ende März Klage angekündigt.

Bislang gibt es die Vorschrift zu neutralen Zigarettenschachteln nur in Australien, und zwar seit Ende 2012. Grossbritannien will die neutralen Packungen noch diesen Monat einführen. Die französische Regierung hatte argumentiert, die Ergebnisse in Australien seien ermutigend, innerhalb eines Jahres sei die Zahl der Raucher dort um drei Prozent zurückgegangen.

(SI)


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