Genfer Nationalrat will Tempo 130

· Online seit 13.10.2015, 15:54 Uhr

Wieder einmal möchte ein Politiker am Tempolimitgebot auf der Autobahn rütteln. Dieses Mal kommt der Vorstoss aus der Westschweiz: Der Genfer Nationalrat Roger Golay plädiert für 130 km/h auf den Schweizer Autobahnen. Und kriegt dafür Zustimmung im Parlament.

Leila Akbarzada

The evening rush hour on the highway connection A3W between Zurich Wiedikon and highway junction Zurich Sued, pictured on February 14, 2011, in Zurich, Switzerland. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Der Feierabendverkehr am 14. Februar 2011 auf dem Autobahnanschluss A3W zwischen Zuerich Wiedikon und dem Autobahndreieck Zuerich Sued. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

The evening rush hour on the highway connection A3W between Zurich Wiedikon and highway junction Zurich Sued, pictured on February 14, 2011, in Zurich, Switzerland. (KEYSTONE/Gaetan Bally) Der Feierabendverkehr am 14. Februar 2011 auf dem Autobahnanschluss A3W zwischen Zuerich Wiedikon und dem Autobahndreieck Zuerich Sued. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

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Ein bisschen Deutschland-Feeling auf den Schweizer Autobahnen würde vielleicht dem einen oder anderen Geschwindigkeits-Freak schon gefallen. Aber damit würde man eine Regel antasten, die seit 30 Jahren gilt, denn solange herrschen die 120 km/h auf Autobahnen in der Schweiz. Seither gab es immer wieder Versuche, die Tempolimite zu erhöhen.

Letzter Vorstoss 2014

Zuletzt geschehen im Jahre 2014 mit zwei Initiativen, die im Sammelstadium («Ja zu vernünftigen Tempolimiten») bzw. mit fehlenden Unterschriften kurz vor Ablauf der Sammelfrist («Höchstgeschwindigkeit 140km/h auf Autobahnen») scheiterten.

Mit dieser Idee kann er klassische Gegner von grüner Seite wie auch aus der Mitte überzeugen. Beispielsweise steht CVP-Präsident voll hinter dem Tempolimit 130kmh, wie der «Tagesanzeiger» berichtet.

Neuer Vorstoss

Der Genfer Nationalrat Roger Golay vom rechten «Mouvement Citoyen Genèvois» hat nun im Parlament einen Vorstoss eingereicht, indem er fordert, dass der Bund die Auswirkungen einer Anpassung der Tempolimite untersucht. Ihm schwebt das Modell à la française vor: In Frankreich gilt auf der Autobahn bei schönem Wetter 130km/h, bei Regen 110km/h. Der Bundesrat hat bereits bei den letzten Vorstössen seine strikte Ablehnung klar gemacht. In seiner Stellungnahme schreibt der Bundesrat: «Es gilt (...) alles zu unternehmen, um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden weiter zu verbessern.»

Neue Diskussion

Diese Aussage gehört aber zu einem Statement, das bereits 10 Jahre alt ist. Darum findet Golay, dass der Bundesrat sich neu mit dem Thema befassen muss, denn seither hätten sich «Sicherheitsvorrichtungen der Fahrzeuge und ihre Umwelteigenschaften deutlich verbessert». Und dem ist tatsächlich so: Seit 2004 hat sich die Zahl der Todesopfer auf Autobahnen von 65 auf 26 reduziert.

Das Bundesamt für Strassen (Astra) ist - wie der Bundesrat wohl auch - nicht zu begeistern für die Tempoerhöhung. Das Astra sieht für die Zukunft eher variable, den Verkehrsverhältnissen angepassten Tempolimits vor, anstatt die Geschwindigkeit grundsätzlich zu erhöhen, wie Thomas Rohrbach gegenüber dem «Tagesanzeiger» sagte.