Noch keine neue Regierung in Portugal

Übergangsregierungschef Pedro Passos Coelho (rechts) und sein Vize Paulo Portas treten nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen in Lissabon vor die Presse.
Übergangsregierungschef Pedro Passos Coelho (rechts) und sein Vize Paulo Portas treten nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen in Lissabon vor die Presse. © KEYSTONE/AP/ARMANDO FRANCA
Gut eine Woche nach der Parlamentswahl in Portugal sind die Gespräche zwischen den siegreichen Konservativen und den Sozialisten über eine neue Regierung gescheitert. “Bei unserem Treffen gab es keinerlei Ergebnis”, sagte Übergangsregierungschef Pedro Passos Coelho.

Zuvor hatte er am Dienstagabend mit seinem Rivalen Antonio Costa verhandelt. Damit muss nun Staatschef Anibal Cavaco Silva nach Beratungen mit allen Parteien entscheiden, wen er zum Ministerpräsidenten ernennt.

Passos Coelhos Koalition hatte am 4. Oktober die Wahl zwar gewonnen, hat im Parlament aber keine Mehrheit und ist bei Gesetzesvorhaben auf die Unterstützung der Sozialisten angewiesen. Deren Vorsitzender Costa sagte der Nachrichtenagentur Reuters, seine Partei sei am ehesten in der Lage, eine stabile Regierung zu bilden. Er könne mit Kommunisten und dem Linksblock eine Koalition eingehen.

Die Aussicht auf eine Linksregierung beunruhigt viele Investoren: Der Aktienmarkt verzeichnete in den vergangenen zwei Tagen Verluste. Passos Coelhos Koalition setzte im Kampf gegen die Schuldenkrise auf eine Sparpolitik. Im vergangenen Jahr konnte der Euro-Staat das internationale Hilfsprogramm verlassen.

(SDA)


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