Griechisches Parlament stimmt für Anerkennung Palästinas

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der griechische Premier Alexis Tsipras - das griechische Parlament hat während des Besuchs von Abbas für die Anerkennung Palästinas als Staat gestimmt.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der griechische Premier Alexis Tsipras - das griechische Parlament hat während des Besuchs von Abbas für die Anerkennung Palästinas als Staat gestimmt. © KEYSTONE/EPA ANA-MPA/ORESTIS PANAGIOTOU
Das griechische Parlament hat in Anwesenheit von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für die Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat gestimmt. Die Parlamentarier fordern die Regierung auf, sich für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche einzusetzen.

Parlamentspräsident Nikos Voutsis sagte, alle Parteien hätten bei der Sondersitzung am Dienstag für das Vorhaben gestimmt. Vergangene Woche hatten sich bereits der Aussen- und der Verteidigungsausschuss für die Anerkennung Palästinas ausgesprochen.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kündigte am Montag nach einem Treffen mit Abbas an, dass Griechenland künftig von “Palästina” statt von “palästinensischer Autonomiebehörde” sprechen werde.

Tsipras sagte, der Besuch von Abbas signalisiere die “Stärkung” der Beziehungen ihrer Länder. Hinsichtlich der offiziellen Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die Regierung sagte Tsipras allerdings, er hoffe auf eine “tragfähige Lösung” nach “substanziellen Gesprächen”.

Griechenland werde die Entscheidung “zum richtigen Zeitpunkt” treffen unter Berücksichtigung der “brüderlichen Beziehungen mit dem arabischen Volk und der Zusammenarbeit mit Israel”, sagte Tsipras.

Griechenland hatte sich zuletzt Israel angenähert, zugleich aber seine traditionell guten Beziehungen zu den Palästinensern bewahrt. Die Palästinenser kämpfen seit Jahren um die Anerkennung eines eigenen Staates – ein wichtiger Erfolg war 2012 die Anerkennung des “Staates Palästina” als Beobachter bei der UNO.

(SDA)


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