Grossbritannien wehrt sich gegen EU-Armeehauptquartier

Grossbritannien wehrt sich gegen EU-Armeehauptquartier
© KEYSTONE/EPA/CHRISTIAN BRUNA
Trotz des geplanten EU-Austritts will sich Grossbritannien weiter gegen Pläne einer stärkeren Kooperation der EU-Länder bei der Verteidigung stellen. Dies würde die NATO «untergraben», sagte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon am Dienstag in Bratislava.

Vielmehr müsse die NATO «Eckpfeiler» der Verteidigung in Europa bleiben, sagte Fallon bei einem informellen Treffen mit seinen EU-Amtskollegen. Zwar sei auch London überzeugt, dass Europa mehr in der Flüchtlingskrise und im Kampf gegen Terrorismus tun müsse, fuhr er fort. Es sei aber «der falsche Weg, einfach nur die NATO zu kopieren und zu untergraben».

Nach dem Brexit-Votum der Briten im Juni hat die EU einen neuen Anlauf genommen, um sich in der Verteidigungspolitik besser aufzustellen. Denn vor allem London hatte sich in der Vergangenheit gegen eine stärkere Zusammenarbeit gestellt.

So präsentierten Deutschland und Frankreich sowie die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini und Italien eine Reihe von Vorschlägen, die nun diskutiert werden müssen. Deutschland und Frankreich plädieren dabei unter anderem für die Schaffung eines EU-Hauptquartiers für militärische und zivile Auslandseinsätze, die Gründung eines schnell einsetzbaren Sanitätskorps und eine verstärkte Rüstungskooperation.

«Es geht nicht um eine europäische Armee, sondern darum, unsere Fähigkeiten in Europa besser miteinander zu verknüpfen», sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. «Alles, was Europa stärkt in der Verteidigung, stärkt auch die NATO.»

Mogherini sagte, die EU strebe die Stärkung im Verteidigungsbereich ergänzend zur NATO an: «Das ist nichts Ideologisches.» Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hoffte, dass «vor Jahresende bedeutsame Fortschritte» erzielt werden könnten.

Grossbritannien wird noch mindestens zwei Jahre EU-Mitglied bleiben, bis die komplizierten Verhandlungen über den Austritt aus der Union abgeschlossen sind. So lange könnte das Land Beschlüsse blockieren, die normalerweise einstimmig fallen müssen. London könnte dies nutzen, um in den Verhandlungen mit der EU über den weiter angestrebten Zugang zum EU-Binnenmarkt ein Druckmittel zu haben.

(SDA)


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